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Rechtsfragen im Bereich Klimaschutz

Rechtsfragen im Bereich Klimaschutz
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Rechtsfragen im Bereich Klimaschutz

Projekt
Dauer
-

Das Projekt diente der Weiterentwicklung des Emissionshandels als zentralem Instrument des Klimaschutzes. Die Rechtsetzungsvorhaben des deutschen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wurden juristisch und ökonomisch begleitet. Auch weitere Instrumente wie die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung und die Einlagerung von abgeschiedenem Kohlendioxid wurden juristisch untersucht.

Das europäische Emissionshandelssystem befindet sich in der zweiten Handelsperiode (2008-2012) und es läuft ein europäisches Rechtsetzungsverfahren zu seiner Fortentwicklung für die Zeit danach. Das System muss anspruchsvoller gestaltet werden um das Ziel der EU zu erreichen, bis 2020 ihre CO2-Emissionen um 20 %, bei entsprechenden Anstrengungen anderer Industriestaaten sogar um 30 %, jeweils auf Basis der Emissionen von 1990, zu senken. Zudem muss Deutschland innerhalb und außerhalb des Bereichs Emissionshandel den Rechtsrahmen weiterentwickeln um seiner Vorreiterrolle im Klimaschutz gerecht zu werden. Vor diesem Hintergrund stellten sich folgende Aufgaben für das BMU:

  • Ökonomische Analyse des EU-Caps und seiner Verteilung auf die Mitgliedsstaaten im Emissionshandelssystem;
  • Ökonomische und  juristische Bewertung der Auktionierung von Emissionszertifikaten;
  • Novellierung des Gesetzes für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung;
  • Begleitung der Erarbeitung eines Entwurfs für ein Gesetz über die Einlagerung von CO2;
  • Klärung von rechtlichen und politischen Fragen zur Einbeziehung des Flugverkehrs in das europäische Emissionshandelssystem und
  • Überführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in das Fünfte Buch Umweltgesetzbuch.

Bei diesen Fragen sowie weiteren, die im Bereich des Klimaschutz- und Energierechts auftauchen, beriet Ecologic das Bundesumweltministerium laufend in juristischer und ökonomischer Hinsicht. Dies schloss die Auswirkungen auf Umwelt und Wirtschaft, die Kosten, die Verfassungsmäßigkeit und rechtstechnische Gestaltung der Instrumente sowie deren Zusammenspiel mit anderen Rechtsvorschriften ein.

Kontakt

Finanzierung
Partner
Team
Hauke Hermann
Dr. Thomas Bosecke
Dr. Felix Hardach
Dauer
-
Projekt-ID
Schlüsselwörter
Emissionshandel, Emissionshandelsrichtlinie, Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, Nationaler Allokationsplan, Kyoto-Mechanismen, Kyoto-Protokoll, Klima, Klimarahmenkonvention, Ecologic Legal, Emissionsberechtigungen, Linking Directive, JI, CDM, Flexible Mechanism, Energie, NAP
Europa, Deutschland