Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit gelten gemeinhin als Gegensätze. Welche Kosten entstehen den Unternehmen tatsächlich durch Umweltauflagen, und was sind die kostentreibenden Faktoren? Dieses Projekt ermittelt die Kosten der Umweltregulierung auf Branchenebene anhand einer empirischen Befragung von Betrieben aus 4 Branchen in 8 EU Mitgliedsstaaten. Dabei werden nicht die Kosten einzelner Bestimmungen, sonden vielmehr die Belastung durch Umweltpolitik insgesamt betrachtet. Ziel ist es, sowohl entstehende Kosten als auch Nutzen festzuhalten, um so ein besseres Verständnis der Auswirkungen von Umweltpolitik auf Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.

In den letzten Jahren wurde vielfach der Gegensatz zwischen der “Agenda von Lissabon” einerseits und der “Agenda von Göteborg” andererseits beschworen. Die erstgenannte hat die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Betriebe, Wirtschaftswachstum sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen zum Ziel, während die letztere nachhaltige Entwicklung als Leitmotiv für die europäische Politik formuliert. Obwohl sich beide Ansätze nicht zwangsläufig ausschließen, weisen insbesondere Unternehmerverbände regelmäßig auf die Kosten umweltpolitischer Regulierung und die damit verbundenen Nachteile der europäischen Wirtschaft im europäischen Wettbewerb hin.

Mittlerweile werden der Großteil der Umweltbestimmungen auf europäischer Ebene erlassen, die Umsetzung der Vorgaben fällt jedoch den einzelnen Mitgliedsstaaten zu. Folglich existieren von Mitglied zu Mitglied Unterschiede in der Strenge der Umweltgesetzgebung. Größer noch fallen diese Unterschiede im Vergleich mit nicht-europäischen Ländern aus. Umweltbestimmungen können jedoch auch zu positiven Effekten durch Effizienzsteigerung und zu Produkt- oder Prozess-Innovationen führen und somit die Wettbewerbsfähigkeit - auch global gesehen – steigern.

Bisherige Untersuchungen zu diesem Thema haben dabei meist die Kosten einzelner gesetzlicher Bestimmungen betrachtet. Im Gegensatz dazu versucht dieses Projekt, die Kosten umweltpolitischer Regulierung in ihrer Gesamtheit abzuschätzen, um so auch Synergieeffekte, Überschneidungen und mögliche Widersprüche zwischen Regulierungen zu erfassen. So sind bswp. viele Maßnahmen zur Luftreinhaltung auch für den Klimaschutz relevant (und umgekehrt), so dass die Gesamtkosten geringer sind als die Kosten der einzelnen Bestimmungen.

Ziel der Untersuchung ist es, für 4 Branchen in 8 Mitgliedsländern die tatsächlichen Kosten und Nutzen duch Umweltbestimmungen anhand einer Online-Befragung betroffener Unternehmen zu ermitteln. Diese Befragung findet auf der Ebene der einzelnen Betriebsstätten statt. Ergänzend werden statistische Daten hinzugezogen, die das Bild vervollständigen.

Kernpunkte der Befragung sind die Ermittlung:

• der Ausgaben für Umweltschutz sowie deren Zuordnung zu einzelnen Gesetzen und Vorschriften
• der Unterschiede in der Höhe der Belastung nach Sektoren und Ländern
• der Ursachen für die Unterschiede in der Höhe der Kosten des Umweltschutzes
• der technologischen Entwicklung bzw. Innovationen in Folge der Umweltschutzvorschriften
• des entstandenen positiven Nutzens durch Effizienzsteigerung
• von Synergieeffekten durch Überschneidung der verschiedenen Gesetze und Vorschriften

Die Studie soll den Entscheidungsträgern auf europäischer Ebene ermöglichen, die Folgen vergangener Politikentscheidungen auszuwerten, sowie auch eine bessere Informationsgrundlage für die Diskussion um Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit liefern.