Dieses Open-Access-Buch von Dr. Luana Martin-Russu vom Ecologic Institut stellt eine akteurszentrierte Studie zur Europäisierung vor. Sie geht von der Annahme aus, dass die von der EU angestoßenen Reformen in hohem Maße vom Verhalten und den Interessen der wichtigsten nationalen Akteure abhängig sind. Sie zeigt, dass die Konditionalitätspolitik der Europäischen Union, wie durchsetzungsfähig oder umfassend sie auch sein mag, die Einhaltung ihrer Regeln nicht garantieren kann, wenn die politischen Eliten im Land sich nicht zu Reformen verpflichten.

Ziel ist es, Rumäniens selektiven Rückschritt nach dem Beitritt durch eine eingehende Beobachtung des legislativen Verhaltens der Elite in zwei Politikbereichen zu erklären: öffentliche Integrität und Naturschutz. In dem Buch wird daher die Bilanz des Staates in diesen Reformbereichen durch eine sorgfältige Untersuchung der in den letzten fünfzehn Jahren verabschiedeten Gesetzesänderungen und der verschiedenen Faktoren, die sie veranlasst haben, neu bewertet.

Einerseits zeigen die konkreten Entwicklungen der rumänischen Gesetzgebung zur öffentlichen Integrität ein Muster der Verwässerung bestehender Gesetze, mit wiederholten subtilen Versuchen, bereits unternommene positive Reformschritte rückgängig zu machen. Die Anwendung unangemessener und überstürzter Verfahren und die Verabschiedung von Änderungen, die mit dem Geltungsbereich des Gesetzes nicht vereinbar sind, lassen sich kaum als im Interesse der Gesellschaft insgesamt liegend rechtfertigen, da sie ausschließlich von den Interessen der Elite bestimmt sind. Im Naturschutz hingegen hat die Entscheidung der Elite für eine kooperative Politikgestaltung und -umsetzung unter Beteiligung des gemeinnützigen Sektors es den Bürgern ermöglicht, ihre Interessen durch die Aktionen und Reaktionen der Zivilgesellschaft zu verfolgen, deren Wachstum zu fördern und ihre Stimme schrittweise zu stärken. Durch die Ausweitung des Spielraums für eine sinnvolle Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Förderung einer guten Regierungsführung (oder einer guten Umweltpolitik) wurde der europäische Anpassungsdruck im Laufe der Zeit in echte nationale Reformen umgesetzt. Die Zivilgesellschaft spielte in diesem Bereich eine Schlüsselrolle, indem sie dafür sorgte, dass Eliten und Nicht-Eliten in ihren Werten und Prioritäten beim Schutz von Lebensräumen und Arten weitgehend kongruent blieben. Diese Forschungsergebnisse unterstreichen einmal mehr, wie wichtig eine engagierte und handlungsfähige Zivilgesellschaft für die Entwicklung und Nachhaltigkeit von Reformen im Rahmen der Europäisierung ist, nicht zuletzt aufgrund ihrer Rolle bei der Schließung der Lücke zwischen politischen Entscheidungen und den von ihnen ausgehenden Auswirkungen.

Das Buch ist Teil der Springer-Reihe Contributions to Political Science (CPS) und seine Open-Access-Veröffentlichung wurde aus Mitteln des Publikationsfonds für Open-Access-Monographien des Landes Brandenburg gefördert.