Lessons from the European Semester for Effective 2030 Governance for Energy and Climate

Matthias Duwe; Eike Karola Velten

Lessons from the European Semester for Effective 2030 Governance for Energy and Climate

Publikation: Bericht
Zitiervorschlag: Duwe, Matthias and Velten, Eike Karola (2016): Lessons from the European Semester for effective 2030 climate and energy governance. Ecologic Institute, Berlin.

Es sind noch viele Fragen, die die Zukunft des Governance-Systems der Klimaschutz- und Energieziele der EU bis 2030 betreffen offen. Dieser Bericht des Ecologic Instituts analysiert die Lehren aus den bisherigen Erfahrungen mit dem Europäischen Semester, vor allem bezüglich der Unterstützung bei zentralen verfahrenstechnischen Aspekten in der Umsetztungs- und Fortschrittskontrollephase. Der Bericht steht als Download zur Verfügung.

Darüber hinaus untersuchte der Bericht zwei Optionen für eine effektivere Umsetzung des Zielsetzungs- und Planungsverfahrens:

1. das heute bestehende Europäische Semester, aber mit der Aufnahme von Empfehlungen im Politikfeld Klima und Energie als weitergehende Verbesserungen; und

2. ein neues "Energy Union Semester", das dem Europäischen Semester ähnliche Dokumente und Verfahren benutzt aber ausschließlich auf Ziele der Energie Union fokussiert ist.

Der Bericht enthält detaillierte Empfehlungen dazu wie die Optionen funktionieren könnten und welche zusätzlichen Maßnahmen zu ergreifen sind.

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Matthias Duwe

Head, Climate

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Publikation:Dokument

Die EU überlegt, das Pariser Klimaschutzabkommen schnell zu ratifizieren. Dieses Papier erläutert die rechtlichen Probleme, die sich ergeben, wenn die EU ratifiziert, ohne die interne Lastenverteilung auf die Mitgliedstaaten geklärt zu haben und ohne auf die Ratifikation durch die Mitgliedstaaten zu warten. Das Papier steht als Download zur Verfügung.

Early Ratification of the Paris Agreement by the EU

Legal implications

Jahr 2016

Publikation:Dokument

Das Pariser Klimaschutzabkommen verpflichtet die Vertragsstaaten, ihre klimapolitischen Anstrengungen und Beiträge alle fünf Jahre anzuheben, d.h. mit jeder "nationally determined contribution". Der Vorschlag der europäischen Kommission vom Juli 2016 für eine Effort Sharing-Verordnung ist für die EU essentiell, um diese Pflicht erfüllen zu können. Der Vorschlag der Kommission ist indes nicht ausreichend, um sicherzustellen, dass die EU ihre klimapolitischen Anstrengungen tatsächlich kontinuierlich anhebt. Ein neues Papier des Ecologic Instituts diskutiert Optionen, wie eine neue Effort Sharing-Verordnung zur Anhebung des Ambitionsniveaus beitragen kann. Das Papier steht als Download zur Verfügung.

EU Effort Sharing after 2020

Review and Ratcheting Up EU Climate Targets

Jahr 2016

Publikation:Bericht

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Integrating National Reality into the 2030 Governance System

An assessment of experience with existing climate and energy planning and reporting obligations in select EU Member States

Jahr 2016

Publikation:Bericht

In den letzten Jahren erhielten nationale Klimaschutzstrategien mit einer langfristigen Perspektive (2050) in Debatten zur europäischen Klimapolitik verstärkte Aufmerksamkeit. Des Weiteren ruft auch das internationale Klimaabkommen von Paris Staaten dazu auf, solche Strategien zu entwickeln. Diese Studie (von IDDRI und Ecologic Institut) betrachtet fünf langfristige Klimaschutzstrategien von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU), analysiert welche Lehren sich aus ihnen ziehen lassen und wie sich diese Strategien in das Governance-Regelwerk für 2030 einfügen. Die Studie steht als Download zur Verfügung.

Developing 2050 Decarbonization Strategies in the EU

Insights on Good Practice from National Experiences

Jahr 2017

Projekt

Im Rahmen der Governance-Clusters von ECF, analysiert das Ecologic Institut Planungs- und Berichtspflichten der europäischen 2030 Klima- und Energieziele sowie Optionen zur Beurteilung von nationalen Beiträgen, zur Ziellückenschließung und Zielverfehlungen. Zudem unterstützt das Ecologic Institut bei juristischen Fragen im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Lastenteilungsentscheidung und bietet strategische Beratung innerhalb des Clusters.

Analyse des Governance-Systems und juristische Unterstützung zum 2030 Klima- und Energierahmen

Jan - Dez 2016

Publikation:Bericht

Eine neue Studie des Ecologic Instituts zeigt, wie die neue EU-Richtlinie für Erneuerbare Energien die Erreichung des 2030-Ziels absichern kann. Die Studie steht als Download zur Verfügung.

Compliance with EU 2030 Renewable Energy Targets: How to Fill a Gap

Jahr 2016

Sprache: Englisch
Autorenschaft: Matthias Duwe

Eike Karola Velten
Finanzierung: European Climate Foundation (ECF), International
Jahr: 2016
Umfang: 22 S.
Projekt: Analyse des Governance-Systems und juristische Unterstützung zum 2030 Klima- und Energierahmen
Projekt-ID: 2124
Inhaltsverzeichnis: Gesamtes Inhaltsverzeichnis

1 Background
2 The European Semester governance model
2.1 What is the European Semester?
2.2 What are the merits and drawbacks?
3 What is the possible function of the Semester for 2030 governance of climate and energy
3.1 The European Semester in "2030 reporting"
3.2 The European Semester in "2030 planning"
4 Two main options: reintegration or a new process?
4.1 Option 1a): Integrating recommendations for climate/energy back into the European Semester
4.2 Option 1b): the European Semester with significant improvements
4.3 Option 2): "Energy Union Semester" for planning and reporting
5 Conclusions
6 Literature
Schlüsselwörter: Klima

Energie

Governance

Energie Union, Planung, Berichterstattung, Straffung, Europäisches Semester, Klima- und Energieziele, Beiträge, Rechtsberatung, EU-Mitgliedstaaten

Europa

Politikbewertung, Analyse von Verfahren, Analyse von Institutionen

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Weiterführende Links

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Dreblow, Eike et al. 2013: Assessment of Climate Change Policies in the Context of the European Semester. 28 Country Reports. Berlin.

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