Amsterdam und die Umwelt
Eine Analyse des Vertrags von Amsterdam und seiner Folgen für die Umweltpolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten
- Publikation
- Zitiervorschlag
Bär, Stefani; R.Andreas Kraemer 1998: Amsterdam und die Umwelt. Eine Analyse des Vertrags von Amsterdam und seiner Folgen für die Umweltpolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten. Ecologic - Gesellschaft für Internationale und Europäische Umweltforschung, Berlin. Die Studie gibt es in Englisch, Französisch und Deutsch.
Für diese Studie wurden die Änderungen des EG- und des EU-Vertrags durch den Reformvertrag von Amsterdam hinsichtlich ihrer Bedeutung für die nationale und europäische Umweltpolitik analysiert. Einen zentralen Gegenstand der Analyse bildete das Spannungsverhältnis zwischen Binnenmarkt und Umwelt.
Hierbei standen die Änderungen der Grundsätze und Prinzipien der Verträge, der Rechtsgrundlagen der Europäischen Umweltpolitik (Artikel 174-176 EGV) und der Gesundheits- und Verbraucherpolitik im Mittelpunkt der Untersuchung. Einen zentralen Gegenstand der Analyse bildete aber auch das Spannungsverhältnis zwischen Binnenmarkt und Umwelt, das durch den Amsterdamer Vertrag maßgeblich beeinflußt wurde. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß die Vertragsänderungen von Amsterdam einen entscheidenden Schritt nach vorn darstellen. Vor allem die Hervorhebung des Prinzips der Nachhaltigen Entwicklung und des Integrationsprinzips gehören zu den Errungenschaften der Vertragsreform. Aber auch zahlreiche rechtliche Auslegungsschwierigkeiten wurden durch textliche Klarstellungen bereinigt, Entscheidungsverfahren vereinfacht und dem Europäischen Parlament eine größere Mitwirkungsmöglichkeit im Gesetzgebungsverfahren eingeräumt. Daneben sind jedoch einige Klauseln in den Vertragstext eingeflossen, deren endgültige Interpretation erst durch den Europäischen Gerichtshof erfolgen wird. Hierzu gehören vor allem die Vertragsänderungen in bezug auf die sogenannte "environmental guarantee", die Möglichkeit der Mitgliedsstaaten, bei einer Harmonisierungsmaßnahme auf europäischer Ebene, strengere nationale Umweltstandards anzuwenden. Letztlich wird Handhabung der neuen Regelungen durch die Europäischen Organe und die Mitgliedsstaaten zeigen, welche konkreten Auswirkungen die Änderungen haben werden.
Kontakt
