1 Einleitung
1.1 Hintergrund: Die EG-Wasserrahmenrichtlinie, ihre Umweltziele und Ausnahmen nach Art. 4
1.2 Zielstellung des Projektes
1.3 Der Begriff der Unverhältnismäßigkeit von Kosten im Sinne der EG-WRRL
1.4 Struktur des Berichtes
2 Kriterien der Unverhältnismäßigkeit von Kosten
2.1 Unverhältnismäßige Kosten in der WRRL – Ansätze in ausgewählten Nachbarländern
2.1.1 Frankreich: verhältnismäßig pragmatisch und sozial
2.1.2 Niederlande: Verhältnismäßigkeit als Vergleich von Kosten und landesweiter
Zahlungsbereitschaft
2.1.3 Großbritannien: viele Unverhältnismäßigkeiten
2.1.4 Schottland: Verhältnismäßigkeit in der Bewertung der Verhältnismäßigkeit
2.1.5 Zusammenfassung und Einschätzung
2.2 Kriterien für die Unverhältnismäßigkeit – komplementär zur Kosten-Nutzen-Analyse
2.2.1 Kriterien für die Vorauswahl der Maßnahmenprogramme, die detailliert auf ihre
Verhältnismäßigkeit überprüft werden sollen
2.2.2 Kriterien für die Unverhältnismäßigkeit der Kostenbelastung von nichtstaatlichen Kostenträgern
2.2.3 Kriterien für die Unverhältnismäßigkeit der Kosten für den Staat
2.2.4 Zusammenfassung
2.3 Besonderheiten bei internationalen Flussgebieten
3 Der Prozess der Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Kosten
3.1 Die Überprüfung der Ausnahmen im Gesamtablauf der Aufstellung von Maßnahmenprogrammen
3.2 Vorschlag für die Gestaltung des Prozesses zur Prüfung der Ausnahmen
3.2.1 Prüfung auf Ausnahmen wegen technischer Nicht-Durchführbarkeit, wegen Beeinträchtigungen durch menschliche Tätigkeiten oder wegen natürlicher Gegebenheiten
3.2.2 Prüfung auf Ausnahmen wegen unverhältnismäßiger Kosten auf Wasserkörper(gruppen)ebene
3.2.3 Prüfung auf Ausnahmen wegen unverhältnismäßiger Kosten auf Landesebene
3.2.4 Priorisierung von Maßnahmen
4 Fallbeispiel Nitrat im Grundwasser
4.1 Einleitung
4.2 Konkretisierung der Kriterien
4.2.1 Kriterium: „Kosten im Verhältnis zum durchschnittlichen verfügbaren Haushaltseinkommen“
4.2.2 Kriterium: „Verursachergerechte Kostentragung“
4.2.3 Kriterium: „Durchschnittlicher Anteil der Kosten für Gewässerschutz-/Umweltschutzausgaben am Umsatz in einer Branche“
4.3 Kriterium: "Kostenverhältnis von Einzelmaßnahmen oder Maßnahmenprogrammen in verschiedenen Wasserkörpern"
Methodisches Vorgehen
Überprüfung der Praktikabilität des Kriteriums
4.3.1 Diskussion
4.4 Kriterium: "Bestimmter Anteil der Kosten am durchschnittlichen Unternehmensgewinn/
Umsatzrendite in einer Branche wird überschritten“
4.4.1 Was macht Unverhältnismäßigkeit aus?
4.4.2 Methodisches Vorgehen
4.4.3 Diskussion
5 Fallbeispiel Durchgängigkeit
5.1 Problembeschreibung
5.2 Konkretisierung ausgewählter (Vorprüfungs-) Kriterien im Bereich Durchgängigkeit
5.3 Vorprüfungs-Kriterium: Kostenverhältnis einer Einzelmaßnahme oder Maßnahmenkombination in
verschiedenen Wasserkörpern
5.4 Kriterium: Anteil der Kosten am durchschnittlichen Unternehmensgewinn in einer Branche
5.4.1 Vorschlag für eine stufenweisen Anwendung des Kriteriums im Bereich Wasserkraftnutzung
und Durchgängigkeit
5.4.2 Beispiele
5.4.3 Diskussion
5.5 Kriterium: Haushaltswirksame Kosten im Verhältnis zum BIP
6 Zusammenfassung und Ausblick
6.1 Kriterien zur Ermittlung der Unverhältnismäßigkeit von Maßnahmenkosten
6.2 Der Prozess der Überprüfung der Unverhältnismäßigkeit von Kosten
6.3 Ergebnisse aus der Anwendung in Fallbeispielen
6.4 Ausblick
7 Literatur