Teil I: Bericht
1. Einleitung und Hintergrund
2. Tätigkeiten
3. Arbeitsergebnisse
3.1 Durchsetzung des Umweltvölkerrechts
3.2 Fortentwicklung des Umweltvölkerrechts
Teil II: Anhänge
ANHANG 1: AUFTRAG VOM 10. JULI 2003 – MÖGLICHE BERICHTSPFLICHTEN DER EG IM RAHMEN ALPENKONVENTION
1. Zur Eigenständigkeit der Berichtspflicht der EG im Rahmen der Alpenkonvention (Frage 1)
1.1 Die Vorgaben der Alpenkonvention
1.2 Die Berichtspflichten aus EG-Sicht
1.3 Ergebnis
2. Zur Frage, ob die EG nur die aggregierten Daten ihrer Mitgliedstaaten berichten sollte (Frage 2)
3. Zur Frage, ob die Berichtspflicht der EG sich nur auf Mitgliedstaaten beziehen, die auch Vertragspartei sind (Frage 3)
ANHANG 2: ANFRAGE VOM 15.8.2003 BETREFFEND DIE ERSTELLUNG EINER
AUFZEICHNUNG ÜBER EIN MÖGLICHES PROZEDERE FÜR DIE BEHANDLUNG VON
ERSUCHEN BETREFFEND VERMUTETE NICHTERFÜLLUNG DURCH DEN
ÜBERPRÜFUNGSAUSSCHUSS UND ÜBER DIE ZUWEISUNG WEITERER AUFGABEN
AN DEN ÜBERPRÜFUNGSAUSSCHUSS
1. Mögliches Prozedere für die Behandlung von Ersuchen betreffend einen Fall vermuteter Nichterfüllung durch den Überprüfungsausschuss
1.1 Allgemeine Fragen
1.1.1 Amtsprache und Arbeitssprache
1.1.2 Sitzungen und Beratungen
1.2 Ablauf bei Einreichen eines Ersuchens
1.2.1 Einreichen der Ersuchen
1.2.2 Übersetzung von Ersuchen und ggf. von Begleitmaterial
1.2.3 Vorabprüfung
1.2.4 Übersendung des Ersuchs an die betroffene Vertragspartei
1.2.5 Möglichkeit der Stellungnahme durch andere Vertragsparteien und Beobachter
1.2.6 Erstellung des Entwurfes für einen Bericht und ein Begleitschreiben an die betroffene Vertragspartei
1.2.7 Zustellung des Berichtsentwurfes an die betroffene Vertragspartei
1.2.8 Stellungnahme der betroffenen Vertragspartei
1.2.9 Erstellung und Weiterleitung eines Berichts über die vorgetragene Nichteinhaltung
2. Weitere Aufgaben des Überprüfungsausschuss
ANHANG 3: BERICHT ÜBER DIE EXPERTEN-SITZUNG ZU BESCHLEUNIGTEN
VERFAHREN (EXPEDITED PROCEDURES) IM RAHMEN DES MONTREALPROTOKOLLS
VOM 14. OKTOBER 2003
1. Problemstellung
1.1 Regelungen über die Aufnahme neuer Substanzen in das MP
1.2 Zur Abgrenzung des Verfahrens für die Aufnahme neuer Substanzen von anderen Verfahren im Rahmen des Ozonregimes
1.3 Grundeinstellung der Teilnehmer gegenüber einer Beschleunigung des Verfahrens
2. Lösungsvorschläge
2.1 Vorschlag von James A. Losey
2.1.1 Aufnahme des Vorschlags durch die Teilnehmer
2.1.2 Bewertung
2.1.3 „Alistair McGlone’s Vorschlag“ inklusive Abwandlungsmöglichkeiten
3. Weitere Vorgehensweise
ANHANG 4: ÜBERPRÜFUNGSAUSSCHUSS ALPENKONVENTION 1. SITZUNG DES ÜBERPRÜFUNGSAUSSCHUSSES ALPENKONVENTION AM 6. UND 7. OKTOBER 2003
1. Teilnehmer
2. TOP 1 (Eröffnung der Sitzung)
3. TOP 2 (Annahme der Tagesordnung)
4. TOP 3 (Zulassung von Beobachtern) und TOP 4 (Organisatorisches)
5. Zu TOP 5: (Berichtsformat)
5.1 Zur Übersetzung des Papiers
5.2 Zu den einzelnen Absätzen des Papiers:
5.3 Prüfung der Verpflichtungen im einzelnen anhand des Raumplanungsprotokoll (und Alpenkonvention)
5.3.1 Zur Alpenkonvention (AK)
6. TOP 6 (Nächste Sitzung)
7. Zu TOP 7 (Sonstiges)
7.1 Dokumentenbezeichnung
7.2 Internet und Intranet-Auftritt
7.3 Öffentlichkeit/Vertraulichkeit
7.4 Sonstiges
8. Zu TOP 8: (Annahme des vorläufigen Beschlussprotokolls)
ANHANG 5: ANFRAGE ZUM RANGVERHÄLTNIS ZWISCHEN VON DER EG ABGESCHLOSSENEN VÖLKERRECHTLICHEN VERTRÄGEN UND GEMEINSCHAFTLICHEM SEKUNDÄRRECHT ANLÄSSLICH DES ABSCHLUSSES DER „AARHUS KONVENTION“ (1998)
1. Völkerrechtliche Verträge der EG und EG-Sekundärrecht allgemein
1.1 Rangverhältnis zwischen den völkerrechtlichen Verträgen der EG und EG-Sekundärrecht
1.2 Völkerrechtliche Verträge der EG als Maßstab für EG-Sekundärrecht
1.3 Bedeutung eines Sekundärrechtsverstoßes gegen einen völkerrechtlichen Vertrag der EG
2. Was folgt daraus für den konkreten Fall?
2.1 Rang der Aarhus Konvention bei Abschluss durch die EG
2.2 Aarhus Konvention als Maßstab
2.3 Völkerrechtskonforme Auslegung der VO und der TransparenzVO
2.4 Unmittelbare Anwendbarkeit der Aarhus Konvention
2.5 Verstoß der EG gegen die Verpflichtungen der AK durch den Erlass der VO?
3. Überlegungen zur Vorgehensweise
3.1 Zur Einfügung einer Klausel in die VO, wonach die Konvention bei Auslegungsschwierigkeiten immer vorgeht
3.2 Abgabe einer einseitigen politischen Erklärung, wonach die Verordnung die Konvention nicht hinreichend umsetzt
3.3 Gutachtenverfahren nach Art. 300 Abs. 6 EGV?
3.4 Sonstiges
ANHANG 6: ÜBERSICHT ÜBER DIE BESTIMMUNGEN DER ALPENKONVENTION UND IHRER ACHT DURCHFÜHRUNGSPROTOKOLLE
1. Alpenkonvention
2. Protokolle zur Durchführung der Alpenkonvention
2.1 Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Raumplanung und nachhaltige Entwicklung (Protokoll vom 20.12.1994)
2.2 Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bodenschutz (Protokoll vom 16.10.1998)
2.3 Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege (Protokoll vom 20.12.1994)
2.4 Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Berglandwirtschaft (Protokoll vom 20.12.1994)
2.5 Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bergwald (Protokoll vom 27.2.1996)
2.6 Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Tourismus (Protokoll vom 16.10.1996)
2.7 Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Verkehr (Protokoll vom 16.10.1998)
2.8 Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Energie (Protokoll vom 16.10.1998)
ANHANG 7: ÜBERPRÜFUNGSAUSSCHUSS DER ALPENKONVENTION - 2. SITZUNG (29. BIS 31.4.2004 IN BERLIN) – BERICHT
1. Teilnehmer
1.1 TOP 1 bis 4 (Eröffnung der Sitzung, Annahme der Tagesordnung, Zulassung von Beobachtern, Organisatorisches)
1.2 Zu TOP 5: (Berichtsformat – Diskussion des Entwurfs des Vorsitzes für einen Fragebogen)
1.2.1 Allgemeine Tischrunde
1.2.2 Zur Übersetzung des FBE
1.2.3 Zum Fragebogen
1.2.4 Gesamtbetrachtungen zu Beteiligung und Positionen der Delegationen
1.3 TOP 6 (Fragen von allgemeinem Interesse)
1.4 Zu TOP 8 (Sonstiges)
1.5 Zu TOP 9: (Annahme von Beschlussprotokollen)
1.6 TOP 7 (Nächste Sitzung)
ANHANG 8: BERICHT ÜBER DIE EXPERTEN-SITZUNG BETREFFEND U.A. BESCHLEUNIGTE VERFAHREN (EXPEDITED PROCEDURES) ZUM MONTREALPROTOKOLL
1. (3.2.2004 in Brüssel DG Umwelt - zweiter Tag Sitzung)
1.1 Gang der Sitzung
1.2 Die Optionen und ihre Vor- und Nachteile
1.2.1 Option 1
1.2.2 Option 2
1.2.3 Bewertung der Optionen
1.3 Positionen der Teilnehmer
1.4 Weitere Vorgehensweise
ANHANG 9: ERGEBNISSE DES BRAINSTORMING VOM 12.5.2004 ZUM SEKRETARIATSPAPIER VOM 5.5.2004 „PROPOSITION FOR PROCEDURES AND SUPPORTING TOOLS FOR THE PREPARATION OF THE COMPLIANCE REPORTS“
1. Positive Aspekte
2. Negative Aspekte
3. Anmerkung
ANHANG 10: UNTERSUCHUNG DER RECHTLICHEN GRUNDLAGEN FÜR DIE VERGABE DES SEKRETARIATSSITZES FÜR DAS PIC-ÜBEREINKOMMEN (1998)- UND POPSÜBEREINKOMMEN (2001)
1. Rechtliche Grundlagen für eine Abstimmung über den Sekretariatssitz für das PIC-Übereinkommen
2. Rechtliche Grundlagen für eine Abstimmung über den Sekretariatssitz für das POPs-Übereinkommen
3. Vergabeverfahren bezüglich des Sekretariatssitzes im Rahmen anderer Umweltregime
3.1 Klimarahmenübereinkommen
3.1.1 Hintergrund der Entscheidung
3.1.2 Verfahren
3.1.3 Fazit
3.2 Artenvielfaltsübereinkommen
3.2.1 Hintergrund der Entscheidung
3.2.2 Verfahren
3.2.3 Fazit
3.3 Wüstenübereinkommen
3.3.1 Hintergrund der Entscheidung
3.3.2 Verfahren
3.3.3 Fazit
3.4 Ausgewählte sonstige Vertragsregime u.ä.
4. Schlussfolgerungen
5. Empfehlung
ANHANG 11: ÜBERPRÜFUNGSAUSSCHUSS DER ALPENKONVENTION 3. SITZUNG (28. BIS 30.6.2004 IN BERLIN) - BERICHT (NUR ZUR INTERNEN VERWENDUNG DES VORSITZES)
1. Teilnehmer
2. TOP 1 und 2 (Eröffnung der Sitzung, Annahme der Tagesordnung)
3. TOP 3 bis 5 (Zulassung von Beobachtern, Annahme des ergänzten Beschlussprotokolls der 2. Sitzung, Organisatorisches)
4. TOP 6 (Berichtsformat – Diskussion des Entwurfs des Vorsitzes für einen Fragebogen – und Beschlussentwurf)
4.1 Zum Fragebogenentwurf
4.2 Übersetzungsfragen und Sprachliches
4.3 Beschlussentwurf
4.4 Sonstiges
4.5 Weitere Vorgehensweise
5. TOP 7 (Web-based management tool, public web portal - Diskussion der Unterlage des Ständigen Sekretariats)
5.1 Ausführungen/Einstellung der Delegierten gegenüber dem „tool“
5.2 Klärung einiger Fragen durch Herrn Schleicher-Tapeser
5.3 Offene Fragen
5.4 Ergebnis
6. TOP 8 bis 10 (Fragen von allgemeinem Interesse, nächste Sitzung, Sonstiges)
7. TOP 11 (Annahme des vorläufigen Beschlussprotokollen)
ANHANG 12: STELLUNGNAHME ZUR ÜBERPRÜFUNG DER DRAFT RULES OF PROCEDURE FOR THE ELECTION OF THE IPCC BUREAU AND THE TASK FORCE BUREAU
1. Hintergrundinformation zum IPCC
2. Die “Draft Rules for the Election of the IPCC Bureau and Task Force Bureau”(RoP)
2.1 Allgemeine Anmerkungen zu den Draft Rules for the Election of the IPCC Bureau and Task Force Bureau
2.2 Allgemeine Anmerkungen zu mehrfach verwendeten Begrifflichkeiten
2.3 Anmerkungen zu einzelnen Rules
ANHANG 13: AUSWERTUNG DES EUGH-URTEILS VOM 7.10.2004 IN DER RS. C-239/03 225
1. Rechtlicher Hintergrund
2. Sonstiger Hintergrund und Sachverhalt
3. Entscheidungsgründe
3.1 Zur Zuständigkeit des Gerichtshofes
3.2 Zur Sache
4. Bewertung
ANHANG 14: 26. KONSULTATIVTAGUNG DER VERTRAGSPARTEIEN DES LONDONER ÜBEREINKOMMENS (1972) VOM 1. BIS 5. NOVEMBER 2004 IN LONDON
1. Konsultativtagung und Vertretung Deutschlands
2. Ratifikationsstand des Londoner Protokolls (1996)
3. „Compliance Mechanism“ für das Londoner Protokoll
4. Compliance-Fragen unter dem Londoner Übereinkommen
5. Guidance Note on the revised Rules of Procedure
6. CO2 Sequestration
7. Organisatorisches
ANHANG 15: VERMERK ZU PRTR-RULES OF PROCEDURE, EINEM PRTRCOMPLIANCE REGIME UND PRTR-GREMIEN
1. Verhältnis AK – PRTR-Protokoll
2. Zur Übernahme der AK-RoP für das PRTR-Protokoll
3. Zur Übernahme des AK-CM für das PRTR-Protokoll
4. Zur Frage eigenständige Gremien für das PRTR-Protokoll
ANHANG 16: BERICHT ÜBER DIE LEGAL DRAFTING GROUP UND „WPIEI“ ZUR VORBEREITEN DER ERSTEN VERTRAGSSTAATENKONFERENZ DER POPSKONVENTION (COP 1)
1. Legal Drafting Group (10.2.2005)
1.1 Rules of Procedure for the Conference of the Parties
1.2 Financial Rules
1.3 Settlement of Disputes
1.4 POPs-Review Committee (POPs RC)
2. WIPIE (11.2.2005)
2.1 Roadmap (TOP 1)
2.2 Note of Discussion with UNEP-Secretariat (TOP 2)
2.3 Financial Mechanism (TOP 3 a)
2.4 POPs RC (TOP 3b)
2.5 Nominierung neuer POPs (TOP 3 c)
2.6 Umweltrat (TOP 3 d)
2.7 Legal Issues (TOP 3 e)
2.8 Budget Group (BG) (TOP 3 f)
2.9 SAICM (TOP 4 a)
3. Sonstige Anmerkungen
ANHANG 17: STELLUNGNAHME ZUM ENTWURF DER RULES AND PROCEDURES FOR THE ELECTION OF THE IPCC BUREAU AND THE TASK FORCE BUREAU
1. Allgemeine Anmerkungen zum Entwurf der Rules and Procedures for the Election of the IPCC Bureau and the Task Force Bureau
2. Anmerkungen zu ausgewählten einzelnen Rules
2.1 Rule 12
2.2 Rule 14
2.3 Rule 23
2.4 Rule 30
ANHANG 18: 2. TAGUNG DER ARBEITSGRUPPE ZUM PRTR-PROTOKOLL VOM 13. BIS 15. APRIL 2005 IN GENF
1. Vorbemerkung
2. Compliance und Rules of Procedure
2.1 EU-Koordinierung
2.2 WG-PRTR
3. Guidance Document
3.1 EU-Koordinierung
3.2 WG-PRTR
4. Sonstiges
ANHANG 19: SITZUNGSBERICHT BETREFFEND DIE 1. VERTRAGSSTAATENKONFERENZ ZUM STOCKHOLMER ÜBEREINKOMMEN ÜBER PERSISTENTE ORGANISCHE SCHADSTOFFE VOM 2. BIS 6. MAI 2005 IN PUNTA DEL ESTE
1. Vorbemerkung
2. Rechtliche Fragen
2.1 RoP
2.2 DS
2.3 CM
2.4 Haftung
2.5 Finanzregeln
3. Sonstiges und Allgemeines
4. EU-Relevantes
ANHANG 20: SITZUNGSBERICHT BETREFFEND DIE SITZUNGEN DER 2. VERTRAGSSTAATENKONFERENZ DER AARHUS KONVENTION UND DIE DIESE VORBEREITENDE SITZUNG DER ARBEITSGRUPPE DER VERTRAGSSTAATEN VOM 22. BIS 27. MAI 2005 IN ALMATY
1. Vorbemerkung
2. Compliance
2.1 EU-Intern
2.2 WGP-5
2.3 Anmerkungen
3. Public Participation in International Forums
4. Sonstiges und Allgemeines