Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen

1 Einleitung
2 Überblick über die politische Debatte
2.1 International
2.2 EU-Ebene
2.3 National
3 Statistische Entwicklung der Umweltkriminalität in Deutschland
3.1 Statistische Entwicklung der Umweltkriminalität: Ausgewählte Aspekte
3.2 Datenlage
4 Daten zu umweltbezogenen Ordnungswidrigkeiten
4.1 Datenlage
4.2 Statistische Daten zu umweltbezogenen Ordnungswidrigkeiten und ihrer Sanktionierung
4.2.1 Thüringen
4.2.2 Schleswig-Holstein
4.2.3 Niedersachsen
4.2.4 Bayern
4.2.5 Nordrhein-Westfalen
4.2.6 Illegale grenzüberschreitende Abfallverbringung
4.3 Zusammenfassung
5 Theoretische Ansätze zum Vollzug des Umwelt(straf)rechts
5.1 Ziel des Umweltrechts aus ökonomischer Sicht
5.2 Instrumente
5.2.1 Privatrechtliche Regelungen
5.2.2 Ordnungsrechtliche Regulierung
5.2.3 Marktinstrumente
5.2.4 Weiche Instrumente
5.2.5 Die Suche nach einem intelligenten Instrumenten-Mix
5.3 Rechtsvollzug
5.3.1 Die ökonomische Theorie der Abschreckung: Gary Becker
5.3.2 Kooperationstheorie
5.3.3 Kombination aus Abschreckungsansatz und Kooperationstheorie
5.4 Ordnungsrecht vs. Privatrecht?
5.5 Strafrecht vs. Verwaltungsrecht?
5.6 Optimale Strategien für Inspektionen und sonstige Formen der Überwachung: intelligenter Rechtsvollzug
5.6.1 Allgemein
5.6.2 Ex-ante versus ex-post
5.6.3 Ex-ante: risikobasierter Rechtsvollzug
5.6.3.1 Ex-post: zielgerichtete Kontrollen
5.7 EU-Perspektive
5.7.1 Warum Harmonisierung?
5.7.2 Vollzugsdefizite
5.7.3 EU-Umweltstrafrechtslinie
6 Anwendungspraxis und Zusammenarbeit der Behörden in Deutschland: Erkenntnisse aus der Literatur
6.1 Zuständige Behörden
6.1.1 Umweltstrafrecht
6.1.2 Ordnungswidrigkeiten
6.2 Spezialisierungen
6.2.1 Deutschland
6.2.2 Andere Mitgliedstaaten
6.3 Ressourcen
6.3.1 Personell
6.3.2 Technisch
6.3.3 Andere Mitgliedstaaten
6.4 Behördliche Zusammenarbeit
6.4.1 Formell
6.4.2 Informell
6.4.3 Andere Mitgliedstaaten
6.5 Zusammenfassung
7 Empirische Einsichten zum Vollzug des Umweltstrafrechts aus Interviews
7.1 Methodisches Vorgehen
7.2 Ausgangspunkt: Vollzugsdefizit im Umweltbereich
7.3 Haupthindernisse im Vollzug
7.4 Strukturelle Ausgangslage beim Vollzug des Umweltrechts
7.5 Einzelaspekte der Situation im Vollzug
7.5.1 Zur Verfügung stehende Ressourcen
7.5.2 Expertise, Spezialisierung, Aus- und Fortbildung
7.5.3 Kooperation zwischen verschiedenen Behörden
7.5.4 Verwendete Instrumente
7.5.4.1 Abschreckungswirkung der Sanktionen
7.5.4.2 Ursachen für geringe Anzahl und Höhe der Sanktionen
7.5.4.3 Verwaltungsinstrumente neben dem Ordnungswidrigkeitenrecht
7.5.4.4 Wahl der Vollzugs- oder Sanktionsinstrumente
7.5.5 Besonderheiten beim Vollzug gegenüber Unternehmen
7.5.5.1 Ermittlungsaufwand bei den Behörden
7.5.5.2 Waffengleichheit zwischen Behörden und Unternehmen
7.5.5.3 Selbstverständnis der Verwaltungsbehörden
7.5.5.4 Sanktionierungssmöglichkeiten gegen Unternehmen
7.6 Mögliche Erklärungsansätze für die statistische Entwicklung der Umweltkriminalität
7.7 Verbesserungsvorschläge aus der Praxis
8 Weiterer Forschungs- und Beratungsbedarf
9 Gesamtergebnisse und Handlungsempfehlungen
9.1 Gesamtergebnisse
9.2 Handlungsempfehlungen
10 Quellenverzeichnis
10.1 Literatur
10.2 Liste der Forschungsinterviews