Verschiedene Reforminitiativen und Prozesse allgemeiner und umweltpolitischer Natur, wie beispielsweise der Lissabon Prozess oder das 6. Umweltaktionsprogramm werden erheblichen Einfluss auf die künftige Gestalt europäischer Umweltpolitik haben. Die Studie "Umweltpolitisches Regieren in der EU" analysiert und bewertet diese Initiativen und stellt Optionen für ihre Weiterentwicklung auf.
Die Studie "Umweltpolitisches Regieren in der EU" stellt einen Teil des Beitrages der belgischen Ratspräsidentschaft zur Debatte um umweltpolitisches Regieren in der EU dar. Sie wird politikbegleitend erarbeitet und spricht Empfehlungen an die Präsidentschaft aus. Die zu erarbeitende Studie zielt darauf ab, einen Prozess des vertikalen und horizontalen Politiklernens mit einem Fokus auf umweltpolitischem Regieren und Integrationsinstrumente zu initiieren. Zudem reflektiert die Studie die Notwendigkeit einer besseren Koordination zwischen den einzelnen Sektoren, zwischen den Gemeinschaftsinstitutionen und zwischen der regionalen, lokalen und der europäischen Ebene des Regierens. Eine Bestandsaufnahme der verschiedenen Prozesse und Initiativen ist die Basis für eine Analyse und Bewertung der Reformprozesse sowie der Vorschläge, wie das umweltpolitische Regieren in der EU auf eine breitere Basis gestellt werden könnte. Aspekte, die im Rahmen der Studie abgedeckt werden, betreffen:
- traditionelle Ansätze europäischer Umweltpolitik,
- das 6. Umweltaktionsprogramm,
- den Cardiff Prozess,
- die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie,
- die Reform des Ministerrates,
- Außenpolitische Aspekte und Erweiterung,
- Der Lissabon Prozess, das Weißbuch "Europäisches Regieren", der Konvent, das Instrument der verstärkten Zusammenarbeit,
- Strukturen für die Umweltpolitik,
- Kohärenz und Konsistenz sowie
- Effektivität und Implementation.
Hier können Sie die Studie [pdf, 577 KB, Englisch] sowie deren Zusammenfassung [pdf, 231 KB, Englisch] herunterladen.