Das Projekt-Mechanismen-Gesetz – Potenzial, Chancen und Probleme für die am Emissionshandel beteiligten Unternehmen

Das Projekt-Mechnismen-Gesetz (ProMechG), das am 30. September 2005 in Kraft getreten ist, war Gegenstand der Diskussion des Climate Talks am 12. Dezember 2005. Die Veranstaltung bildete gleichzeitig den Auftakt für die neue Kooperation des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) mit Ecologic im Rahmen der Climate-Talk-Serie. In den Räumlichkeiten des DIW in Berlin-Dahlem wurden das ProMechG und seine Auswirkungen insbesondere auf Unternehmen behandelt.

Mit dem ProMechG wurden die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, um in Deutschland Projekte im Rahmen von "Joint Implementation" (JI) und "Clean Development Mechanism" (CDM) zu genehmigen. Für die Treibhausgasemissionen, die im Rahmen solcher Projekte im Ausland eingespart werden, erhalten deutsche Unternehmen handelbare Emissionsrechte, die sie im europäischen Emissionshandelssystem nutzen können.

Die Impulsreferate zum Auftakt der Veranstaltung wurden von Thomas Forth (Freier Mitarbeiter des Wuppertal Institut), Julia Rüsch (Ecologic) und Joachim Schnurr (GFA Envest) gehalten. Während Herr Forth und Frau Rüsch im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) an der Entwicklung des ProMechG direkt beteiligt waren, ist Joachim Schnurr als Projektentwickler bei der Consultingfirma GFA Envest direkt von den Vorgaben des Gesetzes betroffen.

In der anschließenden Diskussion wurde erörtert, welches wirtschaftliche Potenzial und welche Risiken mit der Durchführung von JI- und CDM-Projekten verbunden sind, wie das ProMechG verbessert werden könnte und inwiefern es eine gute Grundlage für die projektbezogenen Mechanismen liefert. Insbesondere wurde diskutiert, ob das deutsche ProMechG im internationalen Wettbewerb eine gute Grundlage für die Durchführung von Projekten bietet, insbesondere, wie etwa maximale Bearbeitungszeiten, die Gebührenordnung und zusätzliche Prüfkriterien im europäischen Vergleich ausgestaltet sind.

Nach ausgiebiger und lebhafter Diskussion wurden diese und andere Fragen bei Bier und Pizza in einem nahe gelegenen Restaurant vertieft.