Nach Kopenhagen – Europas Klimadiplomatie vor dem Neuanfang

"Von Europa wollte keiner etwas, mit Europa gab es nichts zu verhandeln." – Mit diesen drastischen Worten fasst Sascha Müller-Kraenner die Rolle der Europäischen Union auf dem Klimagipfel von Kopenhagen zusammen. In seinem Beitrag zum Jahrbuch Ökologie 2011, setzt sich der Gesellschafter und Mitbegründer des Ecologic Instituts mit der neuen Machtverteilung in internationalen Klimaverhandlungen auseinander.

Dabei zeichnet er folgendes Bild: Auf der einen Seite die USA und China, die ohne den anderen zu keinerlei Zugeständnissen bereit seien, auf der anderen Seite die Europäische Union, die zwar eine moralische Vorreiterrolle innehabe, diese aber letztlich nicht nutzen könne.

Was aber sind die Gründe für die mangelnde Durchsetzungsfähigkeit der EU? "Europas Stärke ist gleichzeitig seine Schwäche", stellt Sascha Müller-Kraenner fest, denn die vergleichsweise niedrigen europäischen Emissionen verhinderten ein Verhandeln auf Augenhöhe mit Klimasündern wie den USA oder China. Mit einer glaubwürdigen und wirksamen Klimapolitik gehe also eine zunehmende Bedeutungslosigkeit bei Verhandlungen einher.

Zusätzlich zu diesem Dilemma sei das unkoordinierte Verhalten der EU-Mitgliedsstaaten ein großes Problem. Um sich gegen Weltmächte durchzusetzen, sei geschlossenes und entschlossenes Auftreten unverzichtbar. Laut Sascha Müller-Kraenner überwiege bisher jedoch das Gegenteil: "Unkoordinierte Nebendiplomatie mit Drittstaaten", interne Streitigkeiten und mangelnde Abstimmung prägten den Verhandlungsstil.

Schließlich zeigt Sascha Müller-Kraenner Wege auf, die Position der EU zu wandeln: Sie müsse nicht nur demonstrieren, dass sie Umweltziele auch unabhängig von anderen erreichen kann; nötig sei darüber hinaus auch die Annäherung an Entwicklungs- und Schwellenländer.

Die Kombination von fortschrittlicher Klimapolitik "zu Hause" und verlässliche Unterstützung von anderen Ländern, die ebenfalls an Klimaschutz interessiert sind, ermögliche letztlich eine Neuorientierung und Stärkung der europäischen Position in Klimaverhandlungen.

Sascha Müller-Kraenner ist einer der Gründer und Gesellschafter des Ecologic Instituts in Berlin und stellvertretender Vorsitzender des Ecologic Instituts in Washington, DC. Er publiziert regelmäßig zu außen-, europa- und umweltpolitischen Fragen.

Dieser Artikel ist im "Jahrbuch Ökologie 2011: Die Klima-Manipulateure" erschienen und kann auf der Website des Jahrbuches erworben werden