Die Verknüpfung des europäischen Emissionshandelssystems mit einem US-Amerikanischen Handelssystem

Aufkommende Emissionshandelssysteme in den Vereinigten Staaten bieten die Möglichkeit einer zukünftigen Marktverknüpfung mit dem europäischen Emissionshandelssystem. Wenngleich eine derartige Verknüpfung die Aussicht auf einen größeren Markt  mit höherer Liquidität und damit insgesamt eine effizientere Ressourcenallokation bietet, können Unterschiede in der Ausgestaltung der verknüpften Handelssysteme die Wirksamkeit des Marktes als umweltpolitisches Instrument gefährden. Mit einem Vortrag im Europäischen Parlament in Brüssel gaben Michael Mehling und Jason Anderson Parlamentariern und deren Stab eine Übersicht jüngerer Entwicklungen in der Klimapolitik der Vereinigten Staaten sowie eine Einschätzung der Aussichten einer zukünftigen Marktverknüpfung über den Atlantik. Dieser Vortrag sowie eine Reihe in Auftrag gegebener Hintergrundstudien dienten der Vorbereitung von Parlamentsdelegationen, welche 2009 in die Vereinigten Staaten reisten.

 Auf der Grundlage einer Studie, welche der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäisches Parlaments in Auftrag gegeben hatte, erläuterten die Vortragenden zunächst zentrale Gesetzgebungsvorschläge während des 110. US-Kongresses sowie die klima- und energiepolitische Agenda der neu gewählten Regierung. Darüber hinaus gaben sie auch einen aktuellen Überblicke von Klimaschutzinitiativien auf der Ebene einzelner Bundesstaaten und Regionen, darunter die “Regional Greenhouse Gas Initiative” (RGGI) im Nordosten der Vereinigten Staaten, die “Western Climate Initiative” (WCI) an der Westküste sowie die “Midwest Regional Greenhouse Gas Reduction Accord” (MGGA) im mittleren Westen. 

Anschließend galt die Aufmerksamkeit den möglichen Gestaltungselementen eines künftigen US-Emissionshandelssystems gemäß dem wichtigsten Gesetzgebungsvorschlag vor dem US Kongress sowie wichtigen regionalen Initiativen. Zu den erörterten Gestaltungsmerkmalen zählten Zuteilungsmethoden, Mechanismen zur Preisbegrenzung, Vorschriften über den Gebrauch von nationalen und internationalen Emissionsminderungsgutschriften sowie Strukturen für die Marktaufsicht und dessen Vollzug. Nur wenige dieser Merkmale bergen die Gefahr einer grundlegenden Inkompatibilität mit dem EU Emissionshandelssystem, wenngleich großzügige Bestimmungen über den vorzeitigen Gebrauch von Emissionsberechtigungen aus künftigen Handelsperioden, hoch angesetzte Obergrenzen für den Einsatz von Minderungsgutschriften sowie Ansätze zur Preisbegrenzung einer Marktverknüpfung letztlich im Wege stehen könnten.

Unmittelbar im Anschluß an diesen Vortrag unterstützte das Ecologic Institut das Büro der Abgeordneten Avril Doyle, welche vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin über die Revision des Emissionshandelssystems bestimmt wurde, in der Vorbereitung und Durchführung einer Studienreise in Washington DC und begleitete sie zu den Gesprächen mit führenden Entschiedungsträgern und Beratern im US-Klimaprozeß. Eine im Oktober 2009 vom Parlament angeforderte Kurzstudie zum gleichen Thema diente einer Delegation von EU-Abgeordneten zur  Vorbereitung ihrer Besuchsreise in den Vereinigten Staaten im Vorfeld der Klimakonferenz in Kopenhagen.

Die Studie [pdf, 1 MB, Englisch] steht zum Download zur Verfügung.