Die Herausforderung von Rahmenrichtlinien: Sind die Mitgliedsstaaten zum Nachverhandeln bereit?

Ecologic Institut Senior Fellow Dr. Ingmar von Homeyer hielt im Rahmen eines Expertenseminars einen Vortrag zu den Herausforderungen der Implementation von EU Rahmenrichtlinien. Hierbei verdeutlichte er Unterschiede in den Implementationsanforderungen verschiedener Typen von Umweltrahmenrichtlinien.

Die Europäische Umweltpolitik kann als ein Amalgam aus vier bis fünf umweltpolitischen "Steuerungsregimen" verstanden werden. Zwei relativ "junge" Regime sind mit jeweils verschiedenen Typen von Rahmenrichtlinien verknüpft: das "Integrationsregime" mit "integrativen" und das "Nachhaltigkeitsregime" mit "reflexiven" Rahmenrichtlinien. Ingmar von Homeyer beschrieb diese beiden Steuerungsregime, da eine erfolgreiche Implementation der unterschiedlichen Typen von Rahmenrichtlinien ein Verständnis des allgemeineren politischen Steuerungskontextes erfordert, in dem diese Richtlinien entstanden sind und mit dem sie meist auch weiterhin verknüpft bleiben. Im Anschluss wurden Aspekte der Implementation von "reflexiven" Rahmenrichtlinien anhand des Beispiels der Wasserrahmenrichtlinie vorgestellt. Abschließend diskutierte Ingmar von Homeyer die zentralen Herausforderungen bei der Implementation sowohl von "integrativen" als auch von "reflexiven" Rahmenrichtlinien.