Nachhaltigkeitsprüfung

Seit Rio ist das Leitbild einer Nachhaltigen Entwicklung in aller Munde. Es ist jedoch eine Herausforderung, dies auch in der täglichen politischen Praxis zu berücksichtigen. Der Parlamentarische Beirat für Nachhaltige Entwicklung forderte daher in seiner Stellungnahme zum Fortschrittsbericht 2004 der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie ein Instrument, um Gesetzgebung künftig auf ihre Nachhaltigkeit zu überprüfen. Am 28. Februar 2007 hielt der parlamentarische Beirat eine öffentliche Anhörung zum Thema "Nachhaltigkeitsprüfung" ab, die zum Ziel hatte, bestehende Konzepte für Nachhaltigkeitsprüfungen sowie ihre Einbindung in parlamentarische Abläufe zu diskutieren.

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der Überprüfung von Gesetzen in der EU und ihren Mitgliedstaaten, zeigte Anneke von Raggamby in ihrem Vortrag [pdf, 9.6 MB, Deutsch] die Chancen und Grenzen des Instrumentes Nachhaltigkeitsprüfung auf. Im zweiten Teil ihres Vortrages stellte sie heraus, welche nationalen Besonderheiten in Deutschland bei der Einführung eines Verfahrens zur Nachhaltigkeitsprüfung zu berücksichtigen sind. Dazu gehört beispielsweise die föderalistische Struktur Deutschlands. Abschließend skizzierte sie, welche Elemente einer Nachhaltigkeitsprüfung für Deutschland denkbar wären.

Folgende Sachverständige waren zu der Anhörung geladen:

• Frau Lydia Illge, wissenschaftliche Mitarbeiterin des DIW Berlin, im Bereich Energie, Verkehr und Umwelt
• Prof. Dr. Klaus Rennings, Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW), Leiter des Forschungsbereichs „Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit- und Ressourcenökonomik, Umweltmanagement"
• Prof. Dr. Arnim Grunewald, Forschungszentrum Karlsruhe in der Helmholtz-Gemeinschaft, (ITAS)
• Anneke von Raggamby, Diplompolitologin, Ecologic – Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik
• Dr. Kerstin Arbter, Technisches Büro für Landschaftsplanung
• Priv. Doz. Dr. Hans Diefenbacher, Beauftragter des Rates der EKD für Umweltfragen

Weiterführende Links:

• Weitere Informationen zu der Anhörung vom 28. Februar 2007 finden Sie auf der Website des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung.
• Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie