Implementation of Ecological Flows in the EU
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- Zitiervorschlag
Kampa & Schmidt (2023): Implementation of e-flows in the EU. Developed under the Framework Contract ‘Water for the Green Deal’ - Implementation and development of the EU water and marine policies (09020200/2022/869340/SFRA/ENV.C.1). Specific Contract “Support to the Commission on water quantity management – follow up to the Fitness Check of EU water law conclusions, EU Strategy on Adaptation to Climate Change and Common Implementation Strategy Work Programme for the water directives (2022-2024)”
Um einen guten ökologischen Zustand von Wasserqualität und -menge im Einklang mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu garantieren, muss ein ökologisch vertretbarer Wasserabfluss (Englisch: ecological flow, e-flow) festgelegt und implementiert werden. Im Jahr 2015 wurde im Rahmen der Gemeinsamen Umsetzungsstrategie (Englisch: Common Implementation Strategy, CIS) für die WRRL ein Leitfaden entwickelt, um eine EU-Definition für e-flows aufzustellen sowie ein gemeinsames Verständnis darüber zu schaffen, wie sie berechnet werden sollen. Dieser Bericht gibt einen Überblick über die Fortschritte und bewältigten Herausforderungen bei der Umsetzung dieser e-flows. Er beschreibt die größten Problematiken, mit denen die Wasserwirtschaftsbehörden der EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von e-flows konfrontiert sind, stellt die Fortschritte der einzelnen Länder bei der Entwicklung von relevanten und geeigneten Verfahrensweisen vor und präsentiert einschlägige Umsetzungsbeispiele.
Die Studie zeigt uneinheitliche Fortschritte in den Mitgliedstaaten. Die Durchsetzung und Einhaltung von e-flows stellt für viele Mitgliedstaaten nach wie vor eine Herausforderung dar, insbesondere im Zusammenhang mit Überwachungslücken und Bußgeldregelungen bei Nichteinhaltung der Genehmigungsgrenzen. Darüber hinaus erschweren große Unklarheiten sowohl in den hydrologischen als auch in den biologischen Systemen die Herstellung eines direkten Zusammenhangs zwischen der Notwendigkeit der Einführung von e-flows und den Veränderungen des ökologischen Zustands und stellen eine Herausforderung für einen adaptiven Ansatz zur Einführung von e-flows dar.
Zu den wichtigsten Empfehlungen des Berichts gehören unter anderem:
- Verbesserung der rechtlichen Regelungen und der politischen Grundlagen für die Umsetzung von e-flows, einschließlich der Berücksichtigung von Prognosen zum Klimawandel
- Einrichtung von Prozessen, um e-flows und ihre Rolle in der Wassernutzungspolitik bei den verschiedenen Interessengruppen, einschließlich der Wassernutzer:innen und der zuständigen Verwaltungen (z. B. Hochwasserschutzbehörden), bekannter und akzeptierter zu machen
- Ausarbeitung und Thematisierung von Unterschieden bei der Umsetzung von e-flows für natürliche und auch erheblich veränderte Gewässer sowie bei den entsprechenden Umsetzungsstrategien
- Nutzung verfügbarer finanzieller Unterstützungsinstrumente, um Kompromisse zwischen der Umsetzung von e-flows und wirtschaftlicher Wassernutzung (z. B. Energie- und Nahrungsmittelproduktion) zu verringern; Austausch von Erfahrungen zum Umgang mit dem Widerstand von Wassernutzer:innen und zur Nutzung relevanter Finanzierungsmechanismen auf Länderebene
- Die EU-Finanzierungsinstrumente sollen die Anforderungen der Wasserrichtlinie deutlicher thematisieren, einschließlich einer expliziten Bezugnahme auf e-flows
- Verbesserung der Auswertung des ökologischen Nutzens von e-flows und Ökosystemleistungen; Erfahrungsaustausch über laufende Fortschritte bei Pilotarbeiten und über Studien zur Beschreibung des ökologischen Nutzens sowie über Grenzbereiche zwischen steigendem ökologischem Nutzen und sinkendem wirtschaftlichen Nutzen für Wassernutzer:innen (Kompromisse bei der Umsetzung von e-flows)
- Verbesserung der Durchsetzungs-Mechanismen für e-flows (einschließlich der Überwachungssysteme für die Einhaltung der verschiedenen Wassernutzungen und Strafen/Bußgelde)
- Förderung des Informationsaustauschs über die Ansätze der Mitgliedstaaten zur Umsetzung von e-flows bei Dürreereignissen (z. B. Priorisierungsmethoden und angewandte Beschränkungen)
- Integration von e-flows in Wasserzuteilungspläne, z. B. in Bezug auf die Priorität von e-flows und Wassernutzungen bei Wasserstress und die Zuteilung von Wasser für Umweltbedürfnisse angesichts des Klimawandels
- Intensivierung der Kommunikation mit Interessengruppen und Bürger:innen, um sie über die sich ändernden Wasserbedingungen und die Bedeutung von e-flows zu informieren
Diese Themen könnten in naher Zukunft Gegenstand der Arbeit der Ad-hoc-Arbeitsgruppe zu Wasserknappheit und Dürre sein, um zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen in den Mitgliedstaaten beizutragen.