Zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll zur Reduzierung der anthropogenen Treibhausgasemissionen hat die Europäische Gemeinschaft das europäische Emissionshandelssystem geschaffen. Die ersten Erfahrungen mit diesem neuen marktbezogenen Mechanismus konnten seit Beginn der ersten Handelsperiode (2005-2007) gesammelt werden. Ecologic begleitete die Ausgestaltung des entsprechenden Regelwerks für die zweite (2008-2012) und weitere Handelsperioden in Deutschland. Ziel des Projektes war, den Auftraggeber bei der Optimierung der Ausgestaltung des Handels unter ökonomischen und rechtlichen Gesichtspunkten zu unterstützen.
Am 1. Januar 2008 beginnt die zweite Handelsperiode/Zuteilungsperiode (2008-2012) im Rahmen des europäischen Emissionshandelsystems. Am 30.Juni 2006 wurde der Entwurf des nationalen Allokationsplanes 2008-2012 der Bundesrepublik Deutschland (NAP II) an die Europäische Kommission übermittelt. Aufbauend auf den Vorgaben des NAP II, den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die zweite Handelsperiode und den bisherigen Vollzugserfahrungen muss in Deutschland der für die Durchführung und Weiterentwicklung des Emissionshandels erforderliche rechtliche Rahmen gesetzt werden. Zentrale Zielsetzung ist es dabei, einen effektiven und effizienten Vollzug des Emissionshandels in Deutschland zu ermöglichen.
Vor diesem Hintergrund bearbeitete Ecologic in dem vorliegenden Forschungsvorhaben Einzelaspekte folgender Schwerpunkte:
- Schaffung und Weiterentwicklung der erforderlichen Rechtsgrundlagen für die zweite Handelsperiode 2008-2012 unter Berücksichtigung der Erfahrungen mit den Zuteilungsregeln für die erste Handelsperiode;
- Umsetzung und Fortentwicklung der projektbasierten Mechanismen Joint Implementation (JI) und Clean Development Mechanism (CDM);
- Weiterentwicklung des Emissionshandels auf Grundlage des Review-Prozesses der EU Kommission;
- Ausweitung des Emissionshandels auf andere Bereiche (Fugverkehr) und auf weitere Treibhausgase;
- Überarbeitung und Weiterentwicklung des Entwurfs zum Klimaschutzstatistikgesetz;
- Energierechtliche und energiepolitische Fragestellungen, die mit dem Klimaschutz in Zusammenhang stehen;.
- Perspektive der Verknüpfung des europäischen Emissionshandelssystems mit entstehenden Handeslsystemen außerhalb der EU, insbesondere in den USA.