Abwasserabgabe und Wasserrahmenrichtlinie – Was gibt die Richtlinie vor?

Am 8. Dezember 2005 veranstaltete die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) ein Expertengespräch zu dem Thema "25 Jahre Abwasserabgabe in der Praxis". Referate und Diskussion bewegten sich zwischen den Eckpunkten: Abschaffen, Belassen oder Modifizieren der Abgabe. Ecologic Policy Advisor Peter Kessler sprach zu dem Thema "Abwasserabgabe und Wasserrahmenrichtlinie – Was gibt die Richtlinie vor?". Er vertrat in seiner Präsentation die Auffassung, dass eine ersatzlose Abschaffung der Abwasserabgabe den Grundsatz der Kostendeckung (Umweltkosten) nach Art. 9 der Richtlinie verletzen würde.

Erwartungsgemäß ergab sich kein einheitliches Meinungsbild. Stattdessen zeigte sich die ganze Meinungsvielfalt zur Abwasserabgabe, wobei die unterschiedlichen Diskussionsbeiträge naturgemäß von den unterschiedlichen Interessenlagen geprägt waren. Stichworte waren: Deregulierung, "Große Messlösung" (im Gegensatz zur gegenwärtigen Bescheidlösung), Verrechnungsmöglichkeiten, Parameter, Restbelastung und Sanktionssystem. Ein pointiertes Zitat aus der Diskussion: "Die Messlösung ist eine Fiktion, ein intelligenter Vorschlag zur Abschaffung der Abwasserabgabe."

Hier können Sie den Vortrag von Peter Kessler herunterladen [pdf, 68 KB, Deutsch]