Durch die Vielzahl von Steuern, Subventionen und Abgaben im Verkehrsbereich lässt es sich besonders schwer abschätzen, ob alle Verkehrsträger ihren Auswirkungen entsprechend belastet werden. Um einen fairen Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern in verschiedenen Ländern zu gewährleisten, müssen daher die Preise im Verkehr die ökologische Wahrheit sagen. Vor diesem Hintergrund untersuchen Ecologic und der Lehrstuhl für Verkehrsökologie an der TU Dresden im Auftrag der Europäischen Umweltagentur die Verwendung von Subventionen, Steuern und Abgaben im Verkehrsbereich. Die Gewährleistung eines fairen Wettbewerbes zählt zu den zentralen Zielen der Europäischen Kommission. Dies gilt auch für den Verkehrsbereich. Gleichzeitig wird jedoch anerkannt dass Wettbewerb nicht immer und überall im freien Spiel des Marktes entsteht, da viele - positive oder negative - Auswirkungen des Verkehrs schwer zu bewerten sind, und häufig Dritte davon betroffen sind. Um diese Effekte zu berücksichtigen, wurden vielfach Steuern, Abgaben und Subventionen im Verkehrsbereich eingeführt.
Einige dieser Subventionen, Steuern und Abgaben lassen sich auf quantifizierte Kosten-Nutzen-Abwägungen zurückführen, andere lassen sich eher durch politische, soziale, geschichtliche oder andere Argumente erklären. Verkehr ist dabei nicht ein Ziel an sich, sondern immer nur ein Mittel zum Zweck. Es ist daher verständlich, dass viele Subventionen, Steuern und Abgaben eingeführt wurden um die (wirtschaftliche) Entwicklung in anderen Bereichen zu fördern. Im Laufe der Zeit entwickeln solche Instrumente jedoch ein starkes Beharrungsvermögen und lassen sich nicht mehr ohne weiteres abschaffen oder ändern, auch wenn der ursprüngliche Grund für die Einführung längst weggefallen ist.
Falls Subventionen, Steuern und Abgaben den ökologisch optimalen Verkehrsträgermix verzerren oder wenn sie die Nachfrage nach Verkehr steigern, werden sie als ökologisch kontraproduktiv bezeichnet.
Das vorrangige Ziel der Europäischen Umweltagentur in diesem Bereich ist daher, die Balance zwischen Subventionen, Steuern und Abgaben im Europäischen Verkehrsbereich abzuschätzen. Es wird erwartet, dass dies einen besseren und direkteren Vergleich der ökonomischen Rahmenbedingungen und der Umweltauswirkungen für die verschiedenen Verkehrsträger ermöglicht. Das Vorhaben zielt insofern nicht darauf ab, die externen Kosten des Verkehrs zu beziffern, sondern eher den Beitrag der verschiedenen fiskalischen Instrumente zu beschreiben.
Die EU-Kommission hat wiederholt unterstrichen, dass ein faires und effizientes Preissystem im Verkehr nötig ist. Ob dies durch Subventionen, Steuern, Abgaben, Mautgebühren oder andere Instrumente erreicht wird, ist weniger wichtig - so lang die Summe der Maßnahmen dazu beiträgt, ein "ebenes Spielfeld" für den Wettbewerb verschiedener Verkehrsträger zu erreichen.
Das Vorhaben soll einen Überblick über den derzeitigen Stand der Forschung auf diesem Gebiet liefern und die Ergebnisse in einer Datenbank zugänglich machen. Es wird von Ecologic gemeinsam mit dem Lehrstuhl für Verkehrsökologie an der TU Dresden bearbeitet, mit Unterstützung durch Claus Doll vom Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung. Es ist das vierte Projekt im EEA-Rahmenvertrag zur umweltökonomischen Beratung (European Environmental Economic Activities, 3EA).
Stichworte:
Auftraggeber: Europäische Umweltagentur (EEA)
Kooperationspartner: Lehrstuhl für Verkehrsökologie an der Technischen Universität Dresden, Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung (Fraunhofer ISI)
Bearbeiter: Benjamin Görlach, Eduard Interwies, Martin Obermaier, Daniel Oderbolz
Laufzeit: 23.08.05 bis 31.12.05
Projektnummer: 1734
Letzte Aktualisierung: 24.01.06