Im Rahmen eines von Ecologic und dem Umweltbundesamt durchgeführten Workshops zu Nutzungsentgelten auf globale Umweltgüter hielt Nils Meyer-Ohlendorf zwei Vorträge zu den rechtlichen Rahmenbedingungen der Einführung einer Abgabe auf Flugtickets bzw. Emissionen. An dem Workshop nahmen Vertreter von Bundesregierung, EU-Kommission, Wissenschaft, Wirtschaft und NGO teil.

Der internationale Luftraum wie auch die Hohe See sind globale Gemeinschaftsgüter, deren Nutzung und Gebrauch bislang größtenteils uneingeschränkt möglich ist, aber zunehmend schwerwiegende Umweltschäden verursacht. Globale Gemeinschaftsgüter zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass sie jeder nahezu unbeschränkt nutzen kann (sogenannte "Open Access Güter"). Da diese Gemeinschaftsgüter keiner staatlichen Hoheitsgewalt unterliegen, sind die Handlungs- und Verfügungsrechte nur unzureichend geregelt. Die entstehende Regelungslücke trägt zu einer teilweisen Übernutzung dieser Räume bei. Mit Blick auf die steigende Umweltbelastung durch Flug- und Schiffsverkehr sind verschiedene finanzpolitische Instrumente zur Reduzierung dieser Belastungen in der Diskussion, u. a. Nutzungsentgelt auf globale Umweltgüter.

Die Vorträge von Nils Meyer-Ohlendorf beschäftigten sich mit zwei verschiedenen Möglichkeiten zur Ausgestaltung eines Nutzungsentgelts im Luftverkehr, nämlich den rechtlichen Rahmenbedingungen der Einführung einer Abgabe auf Emissionen bzw. einer Abgabe auf Flugtickets (Air Ticket Tax – ATT).

Eine Emissionsabgabe wird hierbei in Abhängigkeit von der ausgestoßenen Menge an Treibhausgasen oder sonstiger Schadstoffe erhoben. Der Vortrag analysiert die Ausgestaltung einer solchen Abgabe vor dem Hintergrund des deutschen Finanzverfassungsrechts sowie des europäischen und internationalen Rechts.

• Download Vortrag: Emissionsabgabe [pdf, 83 KB, Deutsch]

Eine Abgabe auf Flugtickets ist eine weitere Möglichkeit zur Ausgestaltung eines Nutzungsentgelts. Auch hierbei bieten sich verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten (pauschale oder anteilige Erhöhung) und Bemessungsgrundlagen (Flugstrecke, Schadstoffausstoß oder Kapazität des Flugzeugs) an. Der Vortrag beleuchtet die Möglichkeiten einer ATT nach deutschem, europäischen und internationalem Recht.

• Download Vortrag: Air Ticket Tax [pdf, 83 KB, Deutsch]