Ist die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie unverhältnismäßig teuer?

Der internationale Workshop "Umsetzung der ökonomischen Aspekte der WRRL – Zukünftige Herausforderungen an der Elbe" fand am 7. und 8. Juli 2005 in Leipzig statt und wurde maßgeblich von Ecologic Associate Britta Pielen gestaltet. Im Rahmen der Veranstaltung lieferte Benjamin Görlach einen Überblick über die Diskussionen in verschiedenen Mitgliedsstaaten zur Bewertung unverhältnismäßiger Kosten in der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie.

Artikel 4 der Wasserrahmenrichtlinie räumt den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit ein, weniger strenge Umweltziele zu verfolgen oder die Frist zur Zielerreichung zu verlängern, falls die andernfalls nötigen Maßnahmen unverhältnismäßig teuer wären.

Der Begriff der "unverhältnismäßigen Kosten" ist jedoch weder in der Richtlinie, noch in der ökonomischen Theorie oder der juristischen Praxis definiert. Ausgehend von der europäischen WATECO-Arbeitsgruppe haben verschiedene Mitgliedsstaaten unterschiedliche Definitionen und Herangehensweisen entwickelt, um die Verhältnismäßigkeit von Kosten zu beurteilen. Dabei steht meist das Verhältnis von Kosten zum gesellschaftlichen Nutzen im Vordergrund, etwa im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse. Ergänzend wird auch die Zahlungsfähigkeit der betroffenen Akteure betrachtet.

In seinem Vortrag gab Benjamin Görlach einen Überblick über die Empfehlungen der europäischen WATECO-Arbeitsgruppe zu diesem Thema, sowie den derzeitigen Stand der Diskussion in Deutschland, Finnland, Großbritannien und den Niederlanden. Die Ergebnisse sind jedoch als vorläufige Momentaufnahmen zu betrachten, da die Diskussion in diesen Ländern noch fortgeführt wird.

Den Vortrag können Sie hier herunterladen [pdf, 282 KB, Englisch].