Klima- und Energiepolitikinstrumente im Rahmen des Europäischen Semesters und der Energieunion

Ziel dieses Projektes ist es, länderspezifische und aktuelle Informationen und Analysen zu den wichtigsten nationalen Politiken und Maßnahmen in den 28 EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung zu stellen, die für die in der Europa-2020-Strategie festgelegten klima- und energiepolitischen Ziele, als auch die Ziele der Energieunion von Bedeutung sind.

Der Klimaschutz- und Energiezielrahmen 2020 ist die Grundlage der gegenwärtigen europäischen Klimapolitik und bildet eine zentrale Säule der Wachstumsstrategie 2020, die das Ziel verfolgt, ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erreichen. Entsprechend dieser Strategie fordert die EU die Mitgliedstaaten auf, jährliche Reformprogramme zu formulieren, die die Schritte auf nationaler Ebene skizzieren, um die übergeordneten EU-weiten Ziele zu erreichen. Nach Abschluss einer umfassenden Bewertung dieser Programme werden länderspezifische Empfehlungen vorgelegt, die die Mitgliedstaaten bei der weiteren Umsetzung und Koordinierung nationaler Maßnahmen unter anderem in der Klima- und Energiepolitik unterstützen. Dieses Instrument der europäischen Regierungsführung ist das Europäische Semester.

Die EU-Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik von 2015 ergänzt die bestehende Klima- und Energiepolitik bis 2020 und wird ihre Entwicklung bis 2030 begleiten. Die Energieunion stellt die Integration der Energieinfrastruktur in der EU und die Reduktion von Energieimportabhängigkeiten von Ländern außerhalb der EU in den Vordergrund.

Das Ecologic Institut unterstützt die GD Klimapolitik (Europäische Kommission) und das Netzwerk der Länderschwerpunkte durch die Analyse von Klima- und Energiepolitikinstrumenten in Österreich, Deutschland, Frankreich und Malta. dies beinhaltet die Bewertung der länderspezifischen Fortschritte im Hinblick auf die nationalen Zielvorgaben für das Jahr 2020 und auf die relevanten Zielvorgaben im Rahmen der Energie-Union, einschließlich der Entwicklung spezifischer Empfehlungen an die Mitgliedstaaten. Im Fokus der Analyse stehen nationale klima- und energiepolitische Prioritäten, Umweltsteuern, Energieeffizienz, erneuerbare Energie, Versorgungssicherheit und Energienetze, Verkehr, Abfall, Landwirtschaft und LULUCF. Darüber hinaus erstellt das Ecologic Institut Indikatoren für alle EU-Mitgliedstaaten, die die Entwicklung in den Bereichen Treibhausgasemissionen, Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Richtung der 2020-Ziele messen und die Entwicklung in den einzelnen Mitgliedstaaten in den Kontext der Entwicklung der gesamten EU-28 stellen.