Das Projekt zielt darauf ab, Möglichkeiten für die Anwendung der Methode der offenen Koordinierung im Bereich der EU-Umweltpolitik zu identifizieren. Seit einigen Jahren nimmt die Bedeutung der Methode als politisches Steuerungsinstrument auf EU-Ebene zu. Es handelt sich um ein Instrument, das seine Wirksamkeit nicht über rechtlich bindende Regeln, sondern über die Verbreitung und Bewertung von Informationen entfaltet.

Die Formulierung von differenzierten Zielvorgaben, benchmarking, regelmäßige Berichterstattung und peer review gehören zu den wichtigsten Instrumenten der Methode der offenen Koordinierung. Hierdurch soll eine stärke Konvergenz der Politiken der EU-Mitgliedstaaten erreicht werden.

Die Methode der offenen Koordinierung wurde bisher im wesentlichen auf Politikbereiche angewandt, in denen die gesetzgeberischen Kompetenzen der EU gering sind. Dies gilt beispielsweise für die Sozialpolitik. Obwohl für diese Politikfelder Handlungsbedarf auf europäischer Ebene besteht, ist eine wesentliche Stärkung der gesetzgeberischen Kompetenzen der EU aufgrund struktureller Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten sowie hoher politischer Sensibilität gegenwärtig nicht zu erwarten.

Obwohl die EU generell über weitgehende gesetzgeberische Kompetenzen in der Umweltpolitik verfügt, wird eine Verwendung der Methode der offenen Koordinierung auch auf diesem Politikfeld diskutiert. Hierfür gibt es vielfältige Gründe. Beispielsweise steht die EU-Umweltpolitik vor neuen Herausforderungen, denen mit den herkömmlichen gesetzgeberischen Instrumenten unter Umständen nicht hinreichend begegnet werden kann. Fragen der nachhaltigen Entwicklung, der Integration von Umweltaspekten in andere Politikfelder und die Verbesserung der Wirksamkeit gesetzgeberischer Maßnahmen sind hier von Bedeutung. Zudem gibt es auch im Umweltbereich Gebiete, bezüglich derer die gesetzgeberischen Kompetenzen der EU unzureichend sind.

Das Projekt untersucht verschiedene bestehende Anwendungen der Methode der offenen Koordinierung mit dem Ziel, Faktoren für den Erfolg oder Misserfolg dieses Instruments zu identifizieren. Diese Faktoren werden anschließend herangezogen, um Anwendungsvoraussetzungen und mögliche Anwendungsgebiete der Methode der offenen Koordinierung im Umweltbereich zu identifizieren.

Hier können Sie den Projektbericht herunterladen [pdf, 578 KB, Englisch].