Coal Trumps Paris? Auswirkungen der Präsidentschaftswahl auf Energie- und Klimapolitik der USA

Die Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika wirft in vielen Politikfeldern Fragen auf über den künftigen Kurs der USA. Welche Auswirkungen hat die neue Regierung auf die internationale Klimapolitik, insbesondere für den Fall, dass eine Trump-Regierung aus dem Pariser Abkommen aussteigt oder sogar die Klimarahmenkonvention verlassen sollte? Eingeleitet wird die Diskussion durch Impulsreferate von Miranda Schreurs (Expertin für Energie und Klimapolitik und gebürtige Amerikanerin, TU München) und Vera Rodenhoff (Leiterin des zuständigen Referats im BMUB).

Es hat zwei Gründe, weshalb es in vielen Politikfeldern Fragen auf über den künftigen Kurs der USA gibt: zum Einen traf der Wahlausgang viele BeobachterInnen auch in Europa unvorbereitet, zum Anderen hat der Kandidat Trump in seiner Wahlkampagne in vielen Bereichen nur wenige Details zu möglichen politischen Maßnahmen bekanntgegeben. Gleichzeitig wird die politische Agenda auch vom Kongress mitbestimmt werden, in dem die republikanischen Partei in beiden Häusern eine Mehrheit besitzt.

Für die Energie- und Klimapolitik sind dabei eine Reihe von Szenarien möglich und diese sollen im Rahmen des Climate Talk diskutiert werden. Dazu gehören u.a. die folgenden Fragen: Welches Bild der zukünftigen Administration unter Donald Trump ergibt sich nach den ersten drei Wochen, den öffentlichen Auftritten des designierten Präsidenten und den bisher bekannten Besetzungen von wichtigen Posten in seiner Regierung? Wie wird sich die nationale Klimapolitik entwickeln, in der Präsident Obama nur per Erlass aktiv werden konnte (was ein Rollback erleichtert) – und welche Auswirkungen ergeben sich auf die Energiepolitik, insbesondere die Rolle der Kohle im nationalen Energiemix und damit den Ausbau der Erneuerbaren und die nationalen Emissionen? Welche Rolle fällt den Bundesstaaten zu, wenn auf föderaler Ebene ein Politikwechsel eingeleitet wird?