Über Lissabon zu einem nachhaltigen Europa?
Wie die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie gestärkt werden kann
- Publikation
- Zitiervorschlag
Klasing, Anneke; Nils Meyer-Ohlendorf und Ingmar von Homeyer 2004: "Über Lissabon zu einem nachhaltigen Europa?". politische ökologie, Jg. 2004, Nr. 90, 74-75.
Der Übergang zu einer nachhaltigen Entwicklung ist ein strategisches Ziel der EU. Um es zu erreichen, hat der Europäische Rat von Göteborg im Juni 2001 eine Europäische Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Im Laufe des nächsten Jahres (2005) steht die erste Überprüfung der Nachhaltigkeitsstrategie an. Wie also steht es um die europäische Nachhaltigkeitsstrategie? Ecologic analysiert in diesem Artikel das Verhältnis der Nachhaltigkeitsstrategie zum Lissabon-Prozess, die Schwachstellen der Nachhaltigkeitsstrategie und schlägt Verbesserungsmöglichkeiten vor.
Die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie ist eng mit dem sogenannten Lissabon-Prozess verwoben. Umfasste dieser Prozess ursprünglich nur wirtschaftliche und soziale Aspekte, so enthält er seit dem Europäischen Rat von Göteborg mit der Verabschiedung der Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie zusätzlich auch eine Umweltdimension. Indes hat sich gezeigt, dass diese Umweltdimension von den anderen Zielen des Lissabon-Prozesses überlagert wird. Hinzu kommt - mit der Einsetzung der neuen Kommission - ein politisches Umfeld, das die Durchsetzungskraft umweltpolitischer Aspekte weiter zu schwächen droht.
Die Durchsetzungsprobleme der Strategie werden zudem durch ihr Design verschärft. Sie besteht aus einer Reihe von Dokumenten und politischen Initiativen und ist dadurch nur schwer fassbar. Zwar kann der Abschnitt der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Göteborg, der mit dem Titel "Eine Strategie für Nachhaltige Entwicklung" überschrieben ist, als Kern der Strategie verstanden werden. Alleine dieser Abschnitt jedoch verweist auf mindestens zwei andere umweltpolitische Prozesse. Hinzu kommt, dass die Strategie keinen konsequenten, verbindlichen und strategischen Ansatz verfolgt und nur wenige Maßnahmen mit klaren Aufgaben und Zeitvorgaben versehen sind.
Der Artikel skizziert folgende Verbesserungsmöglichkeiten zur Stärkung der europäischen Nachhaltigkeitsstrategie:
- Zusammenfassung der Strategie in einem einzelnen Dokument;
- Vorgabe praktischer und konkreter Maßnahmen sowie verbindlicher Vorgaben und Zeiträume;
- Verbesserung der Koordination zwischen der europäischen und den nationalen Strategien,
- Schaffung ähnlicher institutioneller und prozeduraler Mechanismen wie für die wirtschaftliche und soziale Säule.