Die Methode der Offenen Koordinierung: Risiken und Chancen für die europäische Umweltpolitik

In einem wegweisenden Hintergrundpapier argumentiert Ecologic für den Gebrauch der Methode der Offenen Koordinierung (OMC) in der Europäischen Umweltpolitik. Die OMC wird derzeit erfolgreich im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik angewendet und trägt wesentlich dazu bei, diese voranzutreiben. Das von Ecologic erstellte Papier räumt Vorbehalte und Kritik an der OMC aus und beschreibt wie diese mit traditionelleren Methoden, die in der Europäischen Gemeinschaft genutzt werden, kombiniert werden kann.

Das Papier mit dem Titel "Die Europäische Methode der Offenen Koordinierung: Risiken und Chancen für die Umweltpolitik" wurde als 'policy paper' auf der Konferenz "Nachhaltige Entwicklung in einer erweiterten Union - Nationale Strategien und Europäische Kohärenz verknüpfen" präsentiert. Die vom österreichischen Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft organisierte Konferenz fand vom 27. bis 29. April 2003 in Wien statt.

Die Methode der offenen Koordinierung basiert auf Benchmarking und Best Practice. Sie soll den Mitgliedstaaten helfen, sich in Bereichen wie Beschäftigung, wirtschaftlicher Reform und sozialem Zusammenhalt, einander anzunähern. Seit einiger Zeit wird auch vermehrt eine Anwendung dieser Methode für die Umweltpolitik diskutiert.

Vor diesem Hintergrund, betrachtet das Papier die Ursprünge der Methode der offenen Koordinierung und zeigt, dass diese bereits häufig in unterschiedlichen Umweltkontexten, bzw. Regimen, genutzt wird: im Binnenmarktregime, im umweltpolitischen Regime und im Nachhaltigkeitsregime. Erfahrungen mit der Methode zeigen zahlreiche positive Auswirkungen für die Gestaltung von Umweltpolitik auf: Die Methode kann die Gemeinschaftsmethode ergänzen, sie kann als Wegbereiter für Gemeinschaftsrecht fungieren, sie trägt zur Stabilisierung von Netzwerken bei, sie hilft dabei, eine gleiche Augenhöhe zur Wirtschafts- und Sozialpolitik herzustellen und sie hilft die Kooperation in umweltpolitischen Bereichen dort voranzutreiben, wo die Mitgliedstaaten zögern von der Gemeinschaftsmethode Gebrauch zu machen. Mögliche Anwendungsfelder für die OMC in der Umweltpolitik liegen sowohl im Bereich der Außenumweltpolitik sowie der Politik erneuerbarer Energien und Umwelttechnologien.

Abschließend fordern die Autoren des Hintergrundpapiers zweieinhalb OMCs einzuführen: Eine, die auf die Gleichstellung der Wirtschafts- und Umweltpolitik abzielt, eine zweite im Rahmen der Umweltintegrationspolitik und eine optionale dritte für Nachhaltigkeitspolitik und natürliche Nachhaltigkeitsstrategien.

Das Hintergrundpapier "Die Europäische Methode der Offenen Koordinierung: Risiken und Chancen für die Umweltpolitik" [pdf, 182 KB, Englisch] steht zum Herunterladen bereit.