Vorschlag für einen Policy Mix für den Aktionsplan Anpassung an den Klimawandel II
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Blobel, Daniel; Tröltzsch, Jenny; Peter, Martin; Bertschmann, Damaris; Lückge, Helen (2016): Vorschlag für einen Policy Mix für den Aktionsplan Anpassung an den Klimawandel II. Reihe Climate Change | 19/2016. Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt (UBA).
Ziel des Projektes "Policy Mix für den Aktionsplan Anpassung an den Klimawandel II" war es, wissenschaftlich beründete Empfehlungen für die Fortschreibung des Aktionsplans Anpassung (APA) der deutschen Bundesregierung zu erarbeiten. Im Mittelpunkt standen die Zusammenstellung und Bewertung möglicher Anpassungsmaßnahmen sowie von politischen Instrumenten, um deren Umsetzung voranzutreiben. Der Abschlussbericht zu dem Vorhaben steht als Download zur Verfügung.
Im Mittelpunkt des Berichtes steht die in dem Projekt erarbeitete Methodik zur Bewertung und Priorisierung von Maßnahmen und Instrumenten für die Anpassung an den Klimawandel. Ausgehend von einschlägigen Ansätzen aus der nationalen und internationalen Anpassungsdiskussion wurden Bewertungskriterien wie näher "Kosten", "Akzeptanz" oder "Synergien und Konflikte mit anderen Politikbereichen" ausdifferenziert und für die Anwendung operationalisiert.
Während zu Kosten und Nutzen von Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel bereits detaillierte Studien und Methoden vorliegen, wurden die Transaktionskosten entsprechender politischer Instrumente bislang weniger betrachtet. Daher wurde innerhalb des Vorhabens insbesondere die Abschätzung volkswirtschaftlicher Umsetzungskosten von Instrumenten methodisch weiterentwickelt. Darunter werden die Kosten verstanden, die die Ausgestaltung eines Instrumentes im politischen Prozess, dessen Einführung, die Verwaltung und Abwicklung von mit dem Instrument verbundenen Abläufen sowie die Durchsetzung und Erfolgskontrolle des Instrumentes verursachen.
Relativ geringe Umsetzungskosten werden im Ergebnis beispielsweise für Kooperationen und freiwillige Vereinbarungen, Instrumente des Informations- und Wissensmanagements sowie Forschungsförderung unterstellt, hohe Umsetzungskosten beispielsweise für Monitoringsysteme und Datenerhebung oder für die Abwicklung neuer Förderprogramme. Innerhalb einzelner Instrumententypen können die Umsetzungskosten stark in Abhängigkeit davon variieren, ob es sich um eine Weiterentwicklung bestehender Strukturen handelt oder ein vollkommen neues Instrument eingeführt wird. Des Weiteren macht es einen Unterschied, wie viele föderale Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) involviert sind.
Zur Umsetzung der im Vorhaben erarbeiteten Bewertungsmethodik wurde die Bewertungs- und Priorisierungshilfe "PrioSet" im Excel-Format entwickelt und auf die im Vorhaben erarbeiteten Maßnahmen- und Instrumentenvorschläge angewandt. Im Ergebnis wird ein Kernset von prioritären Anpassungsmaßnahmen und zugehörigen Politikinstrumenten vorgeschlagen. Abschließend werden die Möglichkeiten und Grenzen des im Projekt erarbeiteten Bewertungsverfahrens diskutiert. Ergänzend werden ausgewählte Ergebnisse aus einer im Vorhaben durchgeführten Online-Umfrage hinsichtlich Erwartungen an den fortgeschriebenen Aktionsplan dargestellt.