Die Kontroverse um die Ökologische Steuerreform in Deutschland hält an: auch wenn sie ihre positive Wirkung auf Umwelt und Beschäftigung unter Beweis gestellt hat, bleibt sie in der öffentlichen Wahrnehmung ein Reizobjekt. Vor diesem Hintergrund analysierte Ecologic in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung die bisherigen Effekte der Reform auf Umwelt, Beschäftigung und Innovation. Dabei lag ein Schwerpunkt auf der Auswahl von Unternehmen, die von der Reform profitieren konnten, etwa durch vorausschauende Geschäftsmodelle. Die Ergebnisse des Vorhabens und eine Zusammenfassung können heruntergeladen werden.
Hintergrund
Die Ökologische Steuerreform wurde im Jahr 1999 eingeführt und im Jahr 2003 fortentwickelt. Sie besteht aus einer schrittweisen Erhöhung der Mineralöl- sowie der Einführung einer Stromsteuer. Das Aufkommen wird im Wesentlichen für eine Senkung der Lohnnebenkosten verwendet, wodurch die Ökologische Steuerreform weitgehend aufkommensneutral ist. Gleichzeitig schafft sie durch die Senkung der Lohnnebenkosten Impulse für mehr Beschäftigung. Meinungsumfragen zeigen jedoch, dass die Verknüpfung zwischen einer Verteuerung von Energie und der Entlastung des Faktors Arbeit nur ungenügend verstanden wird.
Vorhaben
Vor diesem Hintergrund untersuchte Ecologic gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) die positiven Effekte der Ökologischen Steuerreform. Die erarbeiteten Ergebnisse wurden von der Agentur neues Handeln in Abstimmung mit dem Auftragsgeber aufbereitet und durch Presse- und Medienarbeit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. In der vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebenen Untersuchung liegt der Schwerpunkt auf den Auswirkungen auf die Privatwirtschaft. So werden im Projekt zunächst Unternehmen und Sektoren identifiziert, die besonders von der Steuerreform profitiert haben. Darauf aufbauend werden unter anderem die positiven Auswirkung auf die Zahl der Beschäftigten erfasst und die Auswirkungen auf technische Innovationen und die Einführung neuer Produkte und Dienstleistungen untersucht. Die Auswirkungen der Ökologischen Steuerreform auf private Haushalte wurden zudem durch eine repräsentative Umfrage erfasst und ausgewertet. Die wesentlichen Ergebnisse des Vorhabens sind dabei positiv: in den sechs Jahren ihres Bestehens hat die Ökologische Steuerreform sowohl zu den klima- als auch zu den beschäftigungspolitischen Zielen der Bundesregierung beigetragen. So sind nach den Berechnungen des DIW zu den gesamtwirtschaftlichen Effekten der ökologischen Steuerreform bedingt durch die Ökologische Steuerreform die CO2-Emissionen um 20 Millionen Tonnen gegenüber dem Referenzszenario zurückgegangen, zugleich sind bei der Beschäftigung 250.000 Stellen auf die Ökologische Steuerreform zurückzuführen. Schließlich lassen sich zahlreiche Innovationen – besonders im Bereich Energieeinsparung und Energieeffizienz – direkt oder indirekt auf die Ökologische Steuerreform zurückführen. Die Ergebnisse der Untersuchungen werden in fünf Berichten und einer Zusammenfassung festgehalten:
- Be- und Entlastungswirkungen der ökologischen Steuerreform nach Produktionsbereichen
- Gesamtwirtschaftliche Effekte der ökologischen Steuerreform
- Auswirkungen der Ökologischen Steuerreform auf private Haushalte
- Auswirkungen der Ökologischen Steuerreform auf Unternehmen
- Wirkungen der Ökologischen Steuerreform auf Innovation und Marktdurchdringung
- Zusammenfassung des Endberichts
Die Teilberichte eins und zwei wurden von Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung erstellt, die Teilberichte drei bis fünf von Ecologic. Zudem wurden die erarbeiteten Ergebnisse von der Kommunikationsagentur neues handeln für die Öffentlichkeit in Form einer Broschüre aufbereitet. Zudem informierte das Umweltbundesamt durch die Presse-Information 059/2005 über die Hauptergebnisse der Studie.
Erste Zwischenergebnisse der Studie wurden ebenfalls in einer von Ecologic-Events organisierten Veranstaltung am 16. November 2004 präsentiert. Im Rahmen dieser Veranstaltung diskutierten Experten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft über die Fortführung und Weiterentwicklung der Ökologischen Steuerreform nach 2004. Aus Anlass der Veranstaltung informierte das Umweltbundesamt durch die Presse-Information 109/2004 und ein Hintergrundpapier über die Ergebnisse der ersten drei Teilberichte.
Studie und Veranstaltung fand ein starkes Echo in den Medien.
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