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Die EU in Turbulenzen – Auswirkungen auf die Klima- und Energiepolitik

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Die EU in Turbulenzen – Auswirkungen auf die Klima- und Energiepolitik

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Brexit, Einwanderung, Euro-Krise, Wirtschaftskrisen in verschiedenen Mitgliedstaaten und EU-skeptische Parteien im Aufwind – die Europäische Union ist in Turbulenzen. Das Ecologic Institut analysiert diese Krisen und untersucht deren Auswirkungen auf die europäische Klima- und Energiepolitik.

Im Jahr 2016 haben die Sterne der EU ihren Glanz verloren. Seit Jahren kämpft die EU mit einer Reihe von kleinen und großen Schwierigkeiten - die Eurokrise, die Wirtschaftskrise in verschiedenen Mitgliedsstaaten und die Einwanderung schlagen haben den Eindruck entstehen lassen, dass die EU nicht in der Lage ist, den Interessen ihrer Bürger zu dienen. Dies schlägt sich nieder im Aufstieg EU-skeptischer und sogar offen nationalistischer Parteien, einem Vertrauensverlust der EU und ihrer Institutionen - und schließlich dem britischen Referendum und der Entscheidung, die EU zu verlassen.

Wie sind wir dahin gelangt? Welchen Problemen steht die EU gegenüber - und rechtfertigen diese den Schluss, dass die EU insgesamt in einer Krise ist? Und wenn dem so ist - was bedeutet dies für die Klima- und Energiepolitik? Diese Fragen zu beantworten, fällt um so schwerer, als die Wahrnehmungen innerhalb Europas auseinandergehen - die polnische Sicht auf die EU und ihre Probleme ist eine andere als die in Portugal. Teil des Problems ist, dass der Dialog über Europa noch zu häufig in den einzelnen Ländern geführt wird - dagegen mangelt es an einem gegenseitigen Verständnis der unterschiedlichen Sichtweisen auf Europa und seine Zukunft. Um dieses Defizit anzugehen, bringt dieses Projekt Experten aus sechs verschiedenen Ländern zusammen - Experten die sich der Europäischen Klimapolitik verschrieben haben, die aber auch in den jeweiligen Debatten auf nationaler Ebene verwurzelt sind.

Um die Diskussion voranzubringen, hat das Projekt zwei schriftliche Diskussionsbeiträge erstellt: in einem Hintergrundpapier diskutieren Nils Meyer-Ohlendorf und Benjamin Görlach verschiedene Aspekte der EU-Krise, und analysieren wie die Krise sich auf die Klima- und Energiepolitik der EU auswirken könnte. Ein zweiter Band versammelt sechs Essays, die jeweils unterschiedliche Perspektiven auf die EU-Krise aus Sicht der Mitgliedsstaaten darstellen. Diese Perspektiven liefern Sebastian Oberthür (Institute for European Studies an der Freien Universität Brüssel) mit Blick auf die EU insgesamt; Benjamin Görlach (Ecologic Institut) mit der Perspektive aus Deutschland, István Bart (Energiaklub Climate Policy Research Institute) aus Ungarn, Krzysztof Księżopolski (Institute for Security, Energy and Climate Studies) mit der polnischen Sicht, Pedro Martins Barata (Get2C), mit der portugiesischen Perspektive, und Martin Nesbit (Institute for European Environmental Policy) mit der Sicht aus Großbritannien nach dem Brexit-Votum.

Die Papiere werden im Rahmen von zwei Workshops zur Diskussion gestellt: am 28. Oktober 2016 in London und am 16. Dezember 2016 in Brüssel. Ermöglicht wird dieses Projekt durch die freundliche Unterstützung der Stiftung Mercator.

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Schlüsselwörter
Europäische Union, EU, Integration, Brexit
Europa