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Trade Night

3 Ergebnisse

Quo vadis Investitionsschutz: Reform von Investor-Staat-Verfahren oder internationaler Investitionsschutzgerichtshof?

TimeLoc
12. Oktober 2015
Berlin
Deutschland
Investorenschutz und Schiedsgerichte sind vielleicht die strittigsten Fragen in den gegenwärtigen Verhandlungen zu TTIP. In den Worten von Sigmar Gabriel: Das Thema Investitionsschutz belastet die TTIP Verhandlungen mehr als alle Chlorhühnchen zusammen. Vor dem Hintergrund dieser öffentlichen Debatte hat die EU Kommission Anfang Mai 2015 erste Vorschläge zur Reform des Investorenschutzes im TTIP vorgelegt. Der Vorschlag sieht beispielsweise weitgehende Reformen bezüglich der Besetzung der Schiedsgerichte und der Anfechtung von Schiedssprüchen vor. Das Europäische Parlament hat im Juli 2015 (weitgehende) Reformen vorgeschlagen. Sozialdemokratische Minister aus verschiedenen EU-Ländern haben im Frühjahr 2015 einen permanenten internationalen Gerichtshof für Investitionsstreitigkeiten ins Gespräch gebracht und weitere konkrete Reformvorschläge gemacht. Im UNCTAD Rahmen wird bereits länger über eine Reform des internationalen Investitionsschutzregimes diskutiert. In den kommenden Wochen wird die EU Kommission einen konkreten Vorschlag zu ISDS Reform vorlegen.Weiterlesen

Wie ein transatlantisches Handels- und Investitionsabkommens (TTIP) auf breite Zustimmung stoßen könnte

TimeLoc
19. Juni 2014
Berlin
Deutschland
Sprecher
Am 19. Juni 2014 diskutierte Steve Charnovitz Ideen für ein transatlantisches Handels- und Investitionsabkommens (TTIP), das über ein einfaches Abkommen zur Reduktion von Zöllen zwischen den USA und der EU hinausgehen müsse. Steve Charnovitz ist Associate Professor of Law an der George Washington University Law School. Die Ausführungen von Steve Charnovitz stehen zum Download bereit.Weiterlesen
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