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Ecologic Legal - das juristische Team des Ecologic Instituts.

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Regulatory Cooperation under CETA

Implications for Environmental Policies
Am 30. Oktober 2016 unterzeichneten Kanada und die EU CETA. Die Ratifikation des Abkommens ist der nächste Schritt. Diese Studie des Ecologic Instituts analysiert die Umweltauswirkungen von regulatorischer Zusammenarbeit, wie sie CETA festlegt. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass CETA einen umfassenden institutionellen Rahmen für die regulatorische Zusammenarbeit zwischen der EU und Kanada schafft. Die Stärkung des Umweltschutzes ist kein ausdrücklicher Schwerpunkt der regulatorischen Zusammenarbeit nach CETA. Die Studie steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

EU Effort Sharing after 2020

Review and Ratcheting Up EU Climate Targets
Das Pariser Klimaschutzabkommen verpflichtet die Vertragsstaaten, ihre klimapolitischen Anstrengungen und Beiträge alle fünf Jahre anzuheben, d.h. mit jeder "nationally determined contribution". Der Vorschlag der europäischen Kommission vom Juli 2016 für eine Effort Sharing-Verordnung ist für die EU essentiell, um diese Pflicht erfüllen zu können. Der Vorschlag der Kommission ist indes nicht ausreichend, um sicherzustellen, dass die EU ihre klimapolitischen Anstrengungen tatsächlich kontinuierlich anhebt. Ein neues Papier des Ecologic Instituts diskutiert Optionen, wie eine neue Effort Sharing-Verordnung zur Anhebung des Ambitionsniveaus beitragen kann. Das Papier steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Early Ratification of the Paris Agreement by the EU

Legal implications
Die EU überlegt, das Pariser Klimaschutzabkommen schnell zu ratifizieren. Dieses Papier erläutert die rechtlichen Probleme, die sich ergeben, wenn die EU ratifiziert, ohne die interne Lastenverteilung auf die Mitgliedstaaten geklärt zu haben und ohne auf die Ratifikation durch die Mitgliedstaaten zu warten. Das Papier steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen
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Ecologic Legal

Willkommen bei Ecologic Legal - dem juristischen Team des Ecologic Instituts.

Ecologic Legal verknüpft Umweltforschung und Umweltpolitik mit rechtlichen Rahmenbedingungen und Rechtssetzung. Unser Ziel ist es, die Gestaltung und Umsetzung von Umweltpolitik und Umweltgovernance zu verbessern.

Mit dem Fachwissen und der Erfahrung eines Teams von spezialisierten Juristinnen und Juristen unterstützt Ecologic Legal Entscheidungsträger in allen Bereichen des internationalen, europäischen und deutschen Umweltrechts und Governance. In unseren interdisziplinär ausgerichteten Projekten arbeiten wir eng mit Ökonomen, Politikexperten und Naturwissenschaftlern zusammen, sowie allgemein mit Partnerorganisationen und politischen Institutionen.

Ecologic Legal arbeitet zu vielen verschiedenen Themen, verfügt aber über besondere Expertise in den folgenden Bereichen:

Weiterentwicklung und Umsetzung des Umweltvölkerrechts

Ecologic Legal unterstützt die Bundesregierung laufend in den internationalen Klimaverhandlungen. Das Team hat auch mehrere Projekte zur internationalen Regulierung von Geoengineering, d. h. gezielten technischen Eingriffen in das globale Klima, abgeschlossen. Besondere Expertise hat Ecologic Legal daneben zu völkerrechtlichen Regelungen zu Umweltfinanzierung. Auch die Umsetzung internationaler Umweltabkommen gehört zum Arbeitsbereich des Teams, so beispielsweise in Bezug auf das PRTR Protokoll unter der Aarhus Konvention oder das Nagoya Protokoll zu Zugang zu genetischen Ressourcen und Vorteilsausgleich.

Wirtschaftsvölkerrecht und sein Einfluss auf Umweltregulierung

Ecologic Legal hat mehrere Projekte zum Verhältnis zwischen Handel und Umweltschutz bearbeitet. Dazu gehören Studien zu regulatorischer Zusammenarbeit und Investor-Staat-Streitschlichtung in der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ebenso wie solche zur Vereinbarkeit von Fördermaßnahmen für erneuerbare Energie und klimapolitische Grenzausgleichsmaßnahmen mit WTO-Recht. Mitglieder des juristischen Teams des Ecologic Instituts organisieren auch die Trade Nights, ein Expertenforum, um Handelsrecht- und Politik in einem informellen Rahmen zu diskutieren.

Umsetzung und Durchsetzung von Umweltrecht

Ecologic Legal widmet sich dem besseren Verständnis des Umweltrechts, so wie es in der Praxis angewendet wird, und Möglichkeiten, wie die Rechtsdurchsetzung verbessert werden kann. Zu den relevanten Arbeiten gehören Projekte zur Bekämpfung der Umweltkriminalität und zur Harmonisierung der Vorschriften über Umweltinspektionen auf EU-Ebene.

Europäisches und deutsches Energierecht mit Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien

Ecologic Legal befasst sich in einer Reihe von Projekten unter anderem mit dem rechtlichen Rahmen für die Bereitstellung und Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen. Dazu gehören die Evaluierung der EU-Richtlinie zu erneuerbaren Energien, die Analyse rechtlich-regulatorischer, prozeduraler und institutioneller Aspekte in Bezug auf die Umsetzung der europäischen Netzkodizes in Deutschland und die wissenschaftliche Unterstützung von Bundesministerien im Zusammenhang mit der Energiewende. Bei letzerer ging es unter anderem um die Weiterentwicklung existierender Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energie im Strom-  und Wärmesektor. Die juristischen Expertinnen und Experten des Ecologic Instituts arbeiten zudem gemeinsam mit Ökonomen und Politikwissenschaftlern an der Ausgestaltung der künftigen Governance im Klima- und Energiebereich; dazu gehören Studien zum Klima- und Energiepaket der EU sowie zu regionaler Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Klima- und Energiepolitik bis 2030.

Das juristische Team des Ecologic Instituts verbindet einen ausgeprägten akademischen Hintergrund mit beruflicher Erfahrung aus der rechtsanwaltlichen Praxis und in der Politikberatung. Wir tragen zu wissenschaftlichen und politischen Diskussionen über Umweltthemen mit Büchern, Studien, Vorlesungen und Aufsätzen in anerkannten Fachzeitschriften bei. Das Ecologic Institut bildet auch Referendarinnen und Referendare aus.

Mehr Informationen zu Projekten, Publikationen und dem juristischen Team finden Sie auf unserer Website.

Ihr Ansprechpartner seitens des Legal Teams ist Dr. Ralph Bodle, LLM.