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Projekte – Ecologic Legal

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Rechtliche und institutionelle Aspekte eines zukünftigen internationalen Klimaregimes

Oktober 2015 bis März 2019
Die internationalen völkerrechtlichen Verhandlungen unter der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) beschäftigen sich derzeit vor allem mir der Ausgestaltung des zukünftigen Klimaregimes. Ecologic Legal unterstützt das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in den internationalen Klimaverhandlungen, insbesondere bei der Bestimmung und Bewertung deutscher, europäischer und internationaler Positionen und bei der notwendigen rechtlichen Analyse relevanter Politikansätze. Das Projekt baut auf der Arbeit zum Vorgängerprojekt "Weitere rechtlich-institutionelle Aspekte der Klimaverhandlungen post-2012" auf.Weiterlesen

Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor

September 2015 bis September 2018
Der zunehmenden Bedeutung der erneuerbaren Energien für die Stromwirtschaft im Rahmen der Energiewende entspricht es, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) besser mit dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zu verzahnen. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) führt ein Konsortium aus Ecologic Institut, Stiftung Umweltenergierecht, dem Öko-Institut und der Kanzlei Becker Büttner Held ein Projekt durch, um die Verständlichkeit und Transparenz des Rechtsrahmens für den Stromsektor zu erhöhen und dadurch Investitionen zu erleichtern.Weiterlesen

Das ILVA Stahlwerk in Italien und die Verletzung von Umweltvorschriften - Kurzstudie für das Europäische Parlament

Juli 2015 bis Oktober 2015
In diesem Projekt für den ENVI Ausschuss des Europäischen Parlaments (EP) haben Grazia Maria Vagliasindi von der Universität Catania und Christiane Gerstetter vom Ecologic Institut eine Kurzstudie zum ILVA Stahlwerk in Taranto, Italien, verfasst. Das Stahlwerk ist das größte in der EU. Der Fall des Stahlwerks illustriert, was für Konsequenzen es hat, wenn Unternehmen sich nicht an geltende Genehmigungen und Umweltvorschriften halten und nationale Behörden die geltenden Umweltstandards nicht durchsetzen.Weiterlesen

Straftaten im Zusammenhang mit wildlebenden Tier- und Pflanzenarten

Juli 2015 bis Januar 2016
Straftaten im Zusammenhang mit wildlebenden Tier- und Pflanzenarten können nicht länger als aufkommendes Phänomen betrachtet werden, sondern stellen inzwischen eine ernsthafte Bedrohung der Artenvielfalt und der nachhaltigen Entwicklung dar. Allein in der Zeit zwischen 2010 und 2012 beispielsweise wurden 100.000 Elefanten in Afrika wegen des Elfenbeins getötet. Die EU ist sowohl einer der wichtigsten Märkte für illegale Erzeugnisse aus wildlebenden Tier- und Pflanzenarten als auch ein wichtiger Akteur im Kampf gegen Straftaten im Zusammenhang mit wildlebenden Tier- und Pflanzenarten. Im Auftrag des Europäischen Parlaments koordiniert das Ecologic Institut eine Studie zu Straftaten im Zusammenhang mit wildlebenden Tier- und Pflanzenarten. Weitere Partner sind das Institute for European Environmental Policy (IEEP), das Institute for Environmental Studies (IVM), die Universität South Wales (Jennifer Maher), Ragnild Sollund von der Universität Oslo, Teresa Fajardo del Castillo von der Universität Granada und Tanya Wyatt von der Universität Northumbria.Weiterlesen

Technische Anforderungen an Erzeuger und Verbraucher in einem Stromsystem mit hohen Anteilen erneuerbarer Energien

Juli 2015 bis Januar 2018
Die auf Grund des zunehmenden Anteils erneuerbarer Energien anstehende Transformation des deutschen und europäischen Stromsystems bedingt technische Anforderungen an Erzeuger und Verbraucher. Dazu gehören Netzcodizes (Network Codes), technische Regelwerke für den Betrieb von Stromnetzen, die die europäischen Übertragungsnetzbetreiber in ihrer Dachorganisation ENTSO-E erarbeiten und die dann in den Mitgliedstaaten durch Anpassung der entsprechenden nationalen Regelwerke umgesetzt werden.Weiterlesen

Training für libanesische Verhandler in den internationalen Klimaverhandlungen 2014

August 2014 bis Oktober 2014

Wie kann sich der Libanon effektiver in den internationalen Klimaverhandlungen beteiligen? Wie funktionieren die Verhandlungen in der Praxis und welche Tipps und Tricks können libanesische Verhandler nutzen um die Resultate zu beeinflussen? Diese Fragen werden besonders relevant in den Verhandlungen des neuen Klimaabkommens, das 2015 in Paris angenommen werden soll. Im September 2014 führten Dr. Camilla Bausch und Lena Donat ein 2-tägiges Training durch, um die Verhandlungskompetenzen libanesischer Verhandler zu stärken.

Der Workshop im September ist die Fortsetzung eines Workshops,Weiterlesen

Rechtsinstrumente zur Implementation der Zielsetzung des Rio-20-Abschlussdokuments "land degradation neutral world"

Mai 2014 bis November 2014
Das Projekt "Rechtsinstrumente zur Implementation der Zielsetzung des Rio-20-Abschlussdokuments - land degradation neutral world" wurde vom Umweltbundesamt in Auftrag gegeben. Es zielte darauf ab, drei Fallstudien zu Rechtsinstrumenten ausgewählter Beispielländer zu erstellen. Im Fokus der Länderstudien standen hierbei Rechtsinstrumente, die grundsätzlich geeignet sind, auf die internationale Ebene hochskaliert zu werden, um zum "land degradation neutral world"-Ziel beizutragen. Die Ergebnisse wurden in drei Kategorien unterteilt, um konzeptionelle Ansätze für die Vermeidung von Landdegradation, die Wiederherstellung degradierter Flächen sowie planerischen Instrumenten aufzuzeigen.Weiterlesen

Rechtliche Unterstützung der Vorbereitungen der 2. Vertragsstaatenkonferenz des PRTR-Protokolls

April 2014 bis August 2014

Das Ecologic Institut unterstützt das Umweltbundesamt und Bundesumweltministerium rechtlich bei der Vorbereitung und während der 2. Vertragsstaatenkonferenz (MOPP 2) des Protokolls über Pollutant Release and Transfer Registers (PRTR-Protokoll). Das PRTR-Protokoll ist ein eigenständiges völkerrechtliches Abkommen unter der Aarhus-Konvention.

Vertragsparteien des PRTR-Protokolls sind neben Deutschland die meisten EU-Mitgliedsstaaten sowie die EU selbst. Das PRTR-Protokoll verpflichtet die Vertragsparteien dazu, öffentlich und frei zugängliche Register über Freisetzungen vonWeiterlesen

Streitbeilegungsverfahren zwischen Investoren und Staaten im TTIP

Dezember 2013

Die Regeln für Streitbeilegungsverfahren zwischen Investoren und Staaten (ISDS) bieten Investoren die Möglichkeit, ihren Gaststaat wegen angeblicher Verletzung eines Investitionsabkommens direkt zu verklagen. Sind solche Regeln im transatlantischen Handels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP) notwendig? Welche Risiken bestehen dabei für umweltbezogene Regulierung? Können Staaten für Umweltschutzmaßnahmen zu Schadensersatzzahlung verurteilt werden? Das Ecologic Institut analysierte den Einfluss der ISDS-Regeln auf Umweltregulierung. Der Projektbericht steht online zur Verfügung.Weiterlesen

Studie zum EU-US Handels- und Investitionsabkommen TTIP

Juli 2013 bis Oktober 2013
In diesem Projekt hat das Europäische Parlament Ecologic Institut und BIO IS beauftragt, die möglichen Auswirkungen des sogenannten „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) Abkommens auf die europäische Umwelt- und Lebensmittelsicherheitspolitik sowie die Freiheit der EU, entsprechende Regeln auch in Zukunft zu treffen, zu untersuchen. Das TTIP wird zurzeit zwischen der EU und den USA ausgehandelt. Die Studie enthält Empfehlungen bezüglich der Rolle des Europäischen Parlaments in den TTIP-Verhandlungen. Die Studie steht zum Download zur Verfügung.Weiterlesen

Wie lassen sich Angaben zu den Umwelteigenschaften von Produkten und Organisationen überprüfen?

Februar 2013 bis August 2013

In diesem Projekt untersuchten BIO IS, das Institute for European Environmental Policy (IEEP) und das Ecologic Institut Ansätze zur Überprüfung von Angaben, die Unternehmen zu den Umwelteigenschaften ihrer Produkte oder zu ihrer eigenen Umweltbilanz machen. Die Studie wurde im Auftrag der EU Kommission, GD Umwelt erstellt. Der Beitrag des Ecologic Instituts bestand in einer Analyse der rechtlichen Begrenzungen, die die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) für entsprechende Politikmaßnahmen setzen. Die Studie steht zum Download zur Verfügung.

Europäische Methode zurWeiterlesen

EU Klima- und Energiepolitik nach 2020

Januar 2013 bis Oktober 2015

Das Ecologic Institut berät das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit bei der Fortschreibung der EU Klima- und Energiepolitik nach 2020. Im Rahmen dieses Projektes entwickelt das Ecologic Institut Optionen für die Weiterentwicklung der europäischen Klimaschutzpolitik. Es werden die politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der jeweiligen Option analysiert.Weiterlesen

EU-Forschungsprojekt zu Umweltkriminalität (EFFACE)

Dezember 2012 bis März 2016
Das interdisziplinäre Forschungsprojekt "European Union Action to Fight Environmental Crime" (EFFACE) befasst sich mit den Auswirkungen von Umweltkriminalität und möglichen Ansätzen zu ihrer Bekämpfung, mit Schwerpunkt auf der EU. Das Projekt wird aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm der EU (FP7) finanziert. Das Ecologic Institut koordiniert die Arbeit der 11 an dem Projekt beteiligten europäischen Universitäten und Think Tanks.Weiterlesen

Völkerrecht und die Förderung Erneuerbarer Energien

September 2012 bis März 2014

Mit dem Ausbau erneuerbarer Energien und entsprechender Fördersysteme in vielen Ländern sowie der größer werdenden ökonomischen Bedeutung dieses Sektors wächst auch das Potenzial für entsprechende Handelsstreitigkeiten. In diesem Projekt zum Recht der Erneuerbaren Energien berät das Ecologic Institut gemeinsam mit dem Institut für Wirtschaftrecht der Universität Halle-Wittenberg das Bundesministerium für Umweltschutz, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zum völkerrechtlichen Rahmen für nationale Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien. Die erstellte Studie steht zum Download zurWeiterlesen

Unterstützung BMU/BMWi im Bereich Erneuerbare Energien 2012-2015 (BMU-EE 2015)

August 2012 bis April 2015

Zur Fortentwicklung der Instrumente zur Förderung erneuerbarer Energien im Strom- und Wärmebereich im Zuge der Energiewende unterstützt das Ecologic Institut das Bundesumweltministerium (BMU) und seit März 2014 das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) juristisch und fachlich-wissenschaftlich zu Fragen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und darauf beruhender Rechtsverordnungen, zu Fragen der Markt-, Netz- und Systemintegration erneuerbarer Energien in das Stromversorgungssystem, zur Fortentwicklung der Rahmenbedingungen für die Biogaserzeugung, -aufbereitung, -Weiterlesen

Regelungsoptionen für Geoengineering

Dezember 2011 bis Dezember 2012

Das Ecologic Institut entwickelt in diesem  Forschungsprojekt für das Umweltbundesamt konkrete Ansätze für die Regulierung von Geoengineering auf internationaler Ebene. Auf Grundlage einer umfassenden Status- und Defizitanalyse schlägt das Ecologic Institut Optionen für allgemeine Ansätze und konkrete Handlungsempfehlungen zur effektiven Regulierung von Geoengineering vor. Die Studie legt besonderen Wert auf die Verwertbarkeit der vorgeschlagenen Regulierungsansätze.

Bei Geoengineering handelt es sich um einen Sammelbegriff, der relativ neue und sehr unterschiedlicheWeiterlesen

Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie

Dezember 2011 bis Januar 2013

Im Jahr 2011 hatte das Ecologic Institut im Rahmen eines Konsortiums den Stand der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie in Deutschland und im Vereinigten Königreich untersucht. Anknüpfend an dieses Projekt untersucht das Konsortium nun im Auftrag der Europäische Kommission den Umsetzungstand in ausgewählten Mitgliedstaaten. Das Ecologic Institut ist mit der Qualitätskontrolle der Berichte befasst und bearbeitet Stellungnahmen mit Bezug zu Deutschland und zum Vereinigten Königreich.

Weiterführende Links:

Entwicklung von Handlungsempfehlungen für eine deutsche Umweltpolitik in der Arktis

November 2011 bis März 2013
Das Ecologic Institut erarbeitet in diesem Projekt im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) Optionen für die Entwicklung eine Umweltpolitik in der Arktis. Das Projekt hat dabei die Aufgabe, die Umweltsituation und den rechtlichen und institutionellen Rahmen für Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung in der Arktis zu analysieren und deutsche Umweltschutzinteressen in der Region zu identifizieren.Weiterlesen

Umwelteigenschaften von Produkten - Optionen für die Ausgestaltung von Labels

September 2011 bis Februar 2012

Informationen über die Umwelteigenschaften von Produkten – z. B. über die bei der Herstellung verursachten Treibhausgase oder die Energieeffizienz eines Produkts – sind wichtig, damit Verbraucher bewusste Kaufentscheidungen treffen können. Dieses Projekt untersuchte verschiedene Möglichkeiten Umweltinformationen auf Produkten auszugestalten. Das Ecologic Institut analysierte insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen, die sich aus dem Welthandelsrecht für solche Labels ergeben. Die Studie steht zum Download zur Verfügung.

Hintergrund des Projekts ist die für 2012Weiterlesen

Studie zur Umsetzung des Nagoya-Protokolls in der EU

August 2011 bis Februar 2012

Im Jahr 2010 verabschiedete die Vertragsstaatenkonferenz der Konvention über biologische Vielfalt (CBD) das Nagoya-Protokoll über Zugang und Vorteilsausgleich. Das Protokoll enthält Regeln über den Zugang zu genetischen Ressourcen, zum Beispiel zu Forschungszwecken. Weiterhin verpflichtet es die Vertragsparteien sicherzustellen, dass diejenigen Länder, in denen sich genetische Ressourcen finden, und die dort lebenden indigenen Gemeinschaften für die Nutzung ihrer genetischen Ressourcen und des dazugehörigen Wissens entschädigt werden. Das Ecologic Institut ist an einer Studie zur UmsetzungWeiterlesen

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