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Verbraucherrechte in internationalen Handelsabkommen

Grundsätzlich kann verstärkter internationaler Handel Verbrauchern und Verbraucherinnen Zugang zu preisgünstigen oder qualitativ hochwertigen Produkten verschaffen. Gleichzeitig besteht die Gefahr, dass Regeln in Handels- und Investitionsabkommen die Freiheit der beteiligten Staaten beschränken, auf nationaler Ebene Maßnahmen zum Verbraucherschutz zu ergreifen. Viel hängt also von der Ausgestaltung der Abkommen ab. Diese Studie gibt einen Überblick über den Bestand an Verbraucherrechten in neueren Handelsabkommen. Die Studie steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Regulatory Cooperation under CETA

Implications for Environmental Policies
Am 30. Oktober 2016 unterzeichneten Kanada und die EU CETA. Die Ratifikation des Abkommens ist der nächste Schritt. Diese Studie des Ecologic Instituts analysiert die Umweltauswirkungen von regulatorischer Zusammenarbeit, wie sie CETA festlegt. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass CETA einen umfassenden institutionellen Rahmen für die regulatorische Zusammenarbeit zwischen der EU und Kanada schafft. Die Stärkung des Umweltschutzes ist kein ausdrücklicher Schwerpunkt der regulatorischen Zusammenarbeit nach CETA. Die Studie steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Verbraucherrechte in internationalen Handelsabkommen und ihre Durchsetzbarkeit

September 2016 bis Dezember 2016
Internationale Handelsabkommen können in verschiedener Weise Einfluss auf VerbraucherInnen haben. Einerseits können Handelsabkommen dazu führen, dass mehr oder kostengünstigere Produkte für VerbraucherInnen verfügbar sind. Andererseits enthalten Handelsabkommen auch Vorgaben für politische und rechtliche Maßnahmen der Vertragsstaaten und können damit deren Möglichkeiten beschränken, Verbraucherschutzpolitik gestalten. Die Ausgestaltung von Handelsabkommen ist daher wichtig für VerbraucherInnen. Wie Verbraucherrechte in bisherigen Handelsabkommen verankert sind und welche Möglichkeiten für ihre Durchsetzung durch Verbraucherverände bestehen, ist Thema einer juristischen Studie, die Ecologic Institut für den Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) erstellt.Weiterlesen

EU Effort Sharing after 2020

Review and Ratcheting Up EU Climate Targets
Das Pariser Klimaschutzabkommen verpflichtet die Vertragsstaaten, ihre klimapolitischen Anstrengungen und Beiträge alle fünf Jahre anzuheben, d.h. mit jeder "nationally determined contribution". Der Vorschlag der europäischen Kommission vom Juli 2016 für eine Effort Sharing-Verordnung ist für die EU essentiell, um diese Pflicht erfüllen zu können. Der Vorschlag der Kommission ist indes nicht ausreichend, um sicherzustellen, dass die EU ihre klimapolitischen Anstrengungen tatsächlich kontinuierlich anhebt. Ein neues Papier des Ecologic Instituts diskutiert Optionen, wie eine neue Effort Sharing-Verordnung zur Anhebung des Ambitionsniveaus beitragen kann. Das Papier steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Early Ratification of the Paris Agreement by the EU

Legal implications
Die EU überlegt, das Pariser Klimaschutzabkommen schnell zu ratifizieren. Dieses Papier erläutert die rechtlichen Probleme, die sich ergeben, wenn die EU ratifiziert, ohne die interne Lastenverteilung auf die Mitgliedstaaten geklärt zu haben und ohne auf die Ratifikation durch die Mitgliedstaaten zu warten. Das Papier steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Compliance with EU 2030 Renewable Energy Targets: How to Fill a Gap

Eine neue Studie des Ecologic Instituts zeigt, wie die neue EU-Richtlinie für Erneuerbare Energien die Erreichung des 2030-Ziels absichern kann. Die Studie steht als Download zur Verfügung.Weiterlesen

Erhöhte Absetzbarkeit von Klimaschutzinvestitionen – den alten § 7d EStG neu fassen?

Kurzstudie im Rahmen des Projekts "Rahmen für Klimaschutzinvestitionen"
Meyer-Ohlendorf, Nils und Arne Riedel 2016: Erhöhte Absetzbarkeit von Klimaschutzinvestitionen – den alten § 7d EStG neu fassen? Kurzstudie im Rahmen des Projekts "Rahmen für Klimaschutzinvestitionen". Ecologic Institut: Berlin.Weiterlesen

Briefing für das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES)

Juni 2016 bis September 2016
Vom 26. bis 30. September 2016 fand die 17. Tagung der Vertragsparteien des "Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen" (CITES COP 17) in Johannesburg (Südafrika) statt. Seit CITES 1975 in Kraft trat, fanden alle drei Jahre Vertragsstaatentreffen statt, um die Fortschritte beim Schutz der gelisteten Arten zu überprüfen sowie Vorschläge für eine Erweiterung oder Veränderung der Listen zu unterbreiten und die Wirksamkeit der Konvention zu verbessern. Vor dem Hintergrund des Beitritts der Europäischen Union zu CITES im April 2015 wurde Ecologic Institut vom Europäischen Parlament im Rahmen eines bestehenden Rahmenvertrags beauftragt, ein Briefing für den EU-Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) vorzubereiten. Das Briefing steht zum Download zur Verfügung.Weiterlesen

Die Energiewende in Deutschland und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

TimeLoc
5. Juli 2016
Berlin
Deutschland
Am 5. Juli 2016 hielt Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, einen Vortrag zur Energiewende in Deutschland und dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für eine Delegation der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) der Volksrepublik China. Der Vortrag fand im Rahmen einer Studienreise über europäische und deutsche Klimaschutzgesetzgebung statt, die von der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit organisiert wurde. Die Präsentation steht als Download zur Verfügung. Weiterlesen

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