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Kosten-Nutzen Abwägung zur Feststellung von Ausnahmen aufgrund unverhältnismäßiger Kosten nach Art. 4 der EG-Wasserrahmenrichtlinie

Projekt

Kosten-Nutzen Abwägung zur Feststellung von Ausnahmen aufgrund unverhältnismäßiger Kosten nach Art. 4 der EG-Wasserrahmenrichtlinie

Für Entscheidungen über Ausnahmetatbestände bei der Umsetzung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) bedarf es theoretisch der Anwendung von Kosten-Nutzen-Analysen. Aufgrund methodischer Schwierigkeiten ist dies nicht ohne weiteres möglich. Innerhalb des Projekts wird eine praktikable Methodik entwickelt, die aufzeigt, wie nicht-monetär erfasste Kosten und Nutzen mit in den Abwägungsprozess integriert werden können. Zusätzlich wird ein Handbuch für Anwender in der Praxis erstellt.

Im Auftrag der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) widmet sich dieses Projekt dem Ziel der Entwicklung eines praktikablen Verfahrens zur Durchführung von Kosten-Nutzen-Abschätzungen. Bei dem zu entwickelnden Verfahren geht es explizit darum, dass nicht alle Vor- und Nachteile der Alternativen in Geldeinheiten ausgedrückt werden müssen, sondern auch nicht-monetäre Bewertungen für die Abwägung herangezogen werden können. Damit soll das Vorgehen Entscheidungen zu Ausnahmetatbeständen unter der Wasserrahmenrichtlinie vereinfachen. Im Zentrum steht dabei die Unverhältnismäßigkeitsprüfung mit der Frage, ob der zu erwartende Nutzen der Zielerreichung in einem Missverhältnis zu den Kosten steht, sodass die Verlängerung der Fristen oder die Inanspruchnahme weniger strenger Umweltziele geboten ist. Lässt sich diese Unverhältnismäßigkeit vermeiden, indem auf einzelne Maßnahmen verzichtet wird oder die Umsetzung der Maßnahmen über einen längeren Zeitraum verteilt wird?

Das vorgeschlagene Verfahren der Kosten-Nutzen Abwägung baut auf der klassischen KNA auf, soll aber explizit Entscheidungen innerhalb der Wasserrahmenrichtlinie unterstützen. Das Projekt setzt an zwei für die Praxis bedeutenden Punkten an: 

  • Die Entwicklung einer praxisnahen Methodik zu nicht-monetärer Bewertung von nicht-monetärem Nutzen. 
  • In einem Handbuch werden die wichtigsten Schritte zur Anwendung der Methodik in der Praxis vorgestellt.

Ecologic ist an einer Vielzahl von Arbeitspaketen im Rahmen dieses achtmonatigen Projekts beteiligt. Schwerpunktmäßig wird Ecologic Erfahrungen auf europäischer Ebene mit dieser Problematik analysieren und bewerten sowie ein Konzept zur Aufstellung des Mengengerüstes erarbeiten. Das Projekt ergänzt dabei die Ergebnisse des im Auftrag der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) durchgeführten Projekts "Verhältnismäßigkeit von Maßnahmenkosten im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie" sowie Arbeiten zur Kosten-Nutzen-Analyse innerhalb der Wasserrahmenrichtlinie.

Gemeinsam stellen die beiden Vorhaben für die LAWA ein umfassendes Konzept zur Begründung von Ausnahmetatbeständen für den ersten Berichtszyklus 2009 dar.


Partner
Universität Leipzig, Institut für Infrastruktur und Ressourcenmanagement (IIRM), Deutschland
Partner
Projektdauer
August 2007 bis März 2008
Projektnummer
1936
Schlüsselwörter
Wasser, Wasserrahmenrichtlinie, Kosten-Nutzen-Analyse, nicht-montäre Bewertung, Europa, Deutschland, Nordrhein-Westfalen