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Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie und gesellschaftlicher Dialog

Projekt

Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie und gesellschaftlicher Dialog

Am 27. November 2007 startete Bundeskanzlerin Angela Merkel den Konsultationsprozess zum Fortschrittsbericht 2008 der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Dieser wurde am 29. Oktober vom Bundeskabinett beschlossen. Nachhaltige Entwicklung ist ein Konzept, das nur dann Erfolg haben kann, wenn es in der Mitte der Gesellschaft verankert ist. Deshalb ist die Beteiligung der Gesellschaft bei der Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie von der Bundesregierung explizit erwünscht. Ecologic untersucht in diesem Zusammenhang Konsultations- und Partizipationsprozesse in Deutschland und Europa, um Vorschläge für die Weiterentwicklung des deutschen Konsultationsprozesses im Rahmen der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zu erarbeiten.

Die Bedeutung von Partizipation für eine nachhaltige Entwicklung wurde bereits betont, als auf der „Konferenz für Umwelt und Entwicklung der Vereinten Nationen“ (UNCED) in Rio de Janeiro mit der „Agenda 21“ die Entwicklung nationaler Nachhaltigkeitsstrategien beschlossen wurde. Die Agenda 21 ist ein Leitpapier für nachhaltige Entwicklung und sieht u.a. die Verabschiedung nationaler Nachhaltigkeitsstrategien vor. Dementsprechend verfügen fast alle europäischen Länder über eine eigene Nachhaltigkeitsstrategie.

Die deutsche Bundesregierung hat ihre Nachhaltigkeitsstrategie 2002 pünktlich zum Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung (WSSD) in Johannesburg verabschiedet. Die Strategie und ihre Umsetzung werden regelmäßig evaluiert und überprüft. Im Rahmen des Evaluierungs- und Monitoringprozesses berichtet die Bundesregierung regelmäßig über den Fortschritt der Nachhaltigkeitsstrategie.

Neben dem Fortschrittsbericht 2008 wurden bereits ein Fortschrittsbericht 2004 und ein Wegweiser 2005 verabschiedet. Dabei wurden sowohl die Nachhaltigkeitsstrategie selbst als auch der erste Fortschrittsbericht sowie der Wegweiser durch einen breiten Dialog- und Konsultationsprozess von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen begleitet.

Das Projekt ist in vier Untersuchungsphasen gegliedert:

  1. Ecologic untersucht zusammen mit RIMAS die Konsultationsprozesse, die im Zusammenhang mit nationalen Nachhaltigkeitsstrategien in den 27 europäischen Ländern stattgefunden haben.
  2. Aus den 27 Länderanalysen werden best practice-Fälle identifiziert.
  3. Die best practice-Fälle werden in Fallstudien tiefgehend analysiert.
  4. Ecologic und RIMAS werden die Übertragbarkeit der Ergebnisse auf den deutschen Kontext überprüfen und Vorschläge für die Weiterentwicklung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie unterbreiten.

Darüber hinaus haben Ecologic und RIMAS in Zusammenarbeit mit dem „European Sustainable Development Network“ (ESDN) einen Workshop mit nationalen Umsetzungsverantwortlichen durchgeführt. Ein zweiter Workshop mit dem Titel „Öffentlichkeitsbeteiligung in nationalen Nachhaltigkeitsstrategien – Impulse für deutsche Konsultationsprozesse“ fand am 21. November 2008 im BMU statt.

Ziel des Workshops war die Präsentation ausgewählter Projektergebnisse durch Ecologic. Doris Knoblauch präsentierte dabei „Partizipative Prozesse und politische Strategien – Überlegungen aus theoretischer Sicht“ [pdf, 308 KB, Deutsch], um in den Workshop einzuführen und Anneke von Raggamby präsentierte „Konsultationsprozesse ausgewählter EU-Staaten - Praxisbeispiele“ [pdf, 404 KB, Deutsch]. Anschließend diskutierten Stakeholder und Verantwortlichen in deutschen Strategieprozessen über die Ausgestaltung von Partizipationsprozessen sowie die Einbindung der Stakeholder in zukünftige Aktivitäten in Deutschland. Kern der Diskussionen war dabei, wie die Einsetzbarkeit von Partizipationselementen aus anderen Ländern eingeschätzt wird. Die eingeladenen Teilnehmer/innen setzten sich aus Stakeholdern, die sich am Öffentlichkeitsbeteiligungsprozess zum Fortschrittsbericht 2008 beteiligt haben, und Umsetzungsverantwortlichen bzw. Organisator/inn/en von Konsultationsprozessen zusammen.


Finanzierung
Umweltbundesamt (UBA), Deutschland
Partner
Ecologic Institut, Deutschland
Partner
Wirtschaftsuniversität Wien, Research Institute for Managing Sustainability (RIMAS), Österreich
Projektdauer
Dezember 2007 bis Februar 2009
Projektnummer
1892
Schlüsselwörter
Nachhaltigkeitsstrategie, Nachhaltigkeit, Konsultationsprozess, Partizipation, Governance, SWOT-Analyse, Deutschland