Stellungnahmen zum internationalen Investitionschutzregime bei UNCTAD eingereicht

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Stellungnahmen zum internationalen Investitionschutzregime bei UNCTAD eingereicht

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Mitglieder des juristischen Teams des Ecologic Instituts reichten als Beitrag zur andauernden Diskussion um die Reform des internationalen Investitionsschutzregimes zwei Stellungnahmen bei der UNCTAD ein. UNCTAD ist eine UN-Organisation, die sich mit Handel und Entwicklungländern beschäftigt. Beide Stellungnahmen stehen zum Download zur Verfügung.

Die erste Stellungnahme, "Not a reason (and many risks) in sight: ISDS in the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)", beschreibt den potentiellen Einfluss von TTIP und dessen Bestimmungen zu Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren (ISDS) auf Umweltregulierungund diskutiert einige der Hauptbegründungen für ISDS sowie Gegenargumente. 

Die zweite, "CETA and TTIP sparking controversial debates on investment protection in Germany", wurde von Christiane Gerstetter und Nils Meyer-Ohlendorf als Beitrag zur "Report Back" Initiative der UNCTAD erarbeitet. Sie fasst die derzeitige Debatte in Deutschland zu ISDS im Kontext von TTIP und dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zusammen. Dabei werden die Hauptargumente und Kritikpunkte zusammengetragen, die von einer Reihe von Akteuren aus der Zivilgesellschaft, NGOs, Gewerkschaften und einem großen Teil der Presse sowie von Teilen der Wissenschaft, Wirtschaftsvertretern und Politikern vertreten werden.

Kontakt: Christiane Gerstetter

Schlüsselwörter
Transatlantisches Handels- und Investitionsschutzabkommen, Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren, ISDS, Investitionsschutz, Schiedsgerichte, europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen, Comprehensive Trade and Economic Agreement, CETA, UNCTAD
EU, USA, Kanada, Deutschland
ProjektMögliche Mechanismen regulatorischer Kooperation in einem europäischen transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP)
 
Fotolia © argus
Das Ecologic Institut erstellte in Zusammenarbeit mit der Heinrich Böll Stiftung, eine Hintergrundstudie zur Debatte um regulatorische Kooperation im Rahmen von TTIP. Existierende Modelle der regulatorischen Zusammenarbeit werden dargestellt. Einen Fokus der Arbeit... Weiterlesen

Mögliche Mechanismen regulatorischer Kooperation in einem europäischen transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP)

Dauer
-
Finanzierung
ProjektTTIP: Studie für das europäische Parlament zu regulatorischen Unterschieden USA - EU
 
fotolia©argus
In diesem Projekt wurde eine Studie für die Mitglieder des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI Committee) des Europäischen Parlaments erstellt. Die Studie liefert den Mitgliedern des Ausschusses die nötige Expertise zu... Weiterlesen

TTIP: Studie für das europäische Parlament zu regulatorischen Unterschieden USA - EU

Dauer
-
Finanzierung
PublikationArtikelViel Schatten, wenig Licht
 
In diesem Artikel, erschienen in den Frankfurter Heften, bezieht Christiane Gerstetter vom Ecologic Institut Stellung zu den Umweltaspekten in der aktuellen Diskussion zum geplanten Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen Europa und den USA, dem Transatlantic... Weiterlesen

Gerstetter, Christiane 2014: “Viel Schatten, wenig Licht - TTIP aus Umweltsicht.”. Frankfurter Hefte, Jg. 2014, Nr. 10, 37-41.

PublikationBerichtENVI Relevant Legislative Areas of the EU-US Trade and Investment Partnership Negotiations (TTIP)
 
Eine aktuelle Studie zu regulatorischen Unterschieden zwischen den USA und der EU versorgt die Mitglieder des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI Committee) des Europäischen Parlaments mit der nötigen Expertise zu den... Weiterlesen

Mudgal, Shailendra; Katherine Salès; Alice Landowski et al. 2014: ENVI Relevant Legislative Areas of the EU-US Trade and Investment Partnership Negotiations (TTIP). BIO by Deloitte, Ecologic Institute, Institute for European Environmental Policy. ISBN: 978-92-823-6137-5 (paper), 978-92-823-6136-8 (pdf).

PublikationDokumentBeitrag aus dem Ecologic Institut zur EU-Konsultation zu Investitionsschutz in TTIP
 
Christiane Gerstetter und Max Grünig, Senior Fellows am Ecologic Institut, haben sich an der Online-Konsultation der EU-Kommission zum Thema Investitionsschutz im Transatlantischen Handels-und Investitionsabkommen (TTIP)  beteiligt. Ihre Stellungnahme steht zum... Weiterlesen

Gerstetter, Christiane and Max Grünig 2014: Investment protection and investor-to-state dispute settlement (ISDS) in the Transatlantic Trade and Investment Partnership Agreement (TTIP) Contribution to the EU Commission's Online public consultation on investment protection and investor-to-state dispute settlement (ISDS) in the Transatlantic Trade and Investment Partnership Agreement (TTIP), Berlin.

PublikationBerichtRegulatory Cooperation under TTIP – a Risk for Democracy and National Regulation?
 
Die Studie des Ecologic Instituts, erstellt in Zusammenarbeit mit der Heinrich Böll Stiftung, soll einen sachlichen Hintergrund zu der Debatte um regulatorische Kooperation im Rahmen von TTIP liefern. Die Studie untersucht, ob die Befürchtungen gerechtfertigt sind, dass... Weiterlesen

Gerstetter, Christiane; Lena Donat; Katharina Klaas et al. 2014: Regulatory Cooperation under TTIP – a Risk for Democracy and National Regulation?, Berlin.

VeranstaltungWorkshopTTIP: Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährung in den USA, der EU und darüber hinaus
 
| Fotolia © Imaginis
Das Ecologic Institut in Washington DC (EIUS) veranstaltete am 9. Januar 2015  in den USA gemeinsam mit dem International Food Policy Research Institute (IFPRI) einen Workshop zum Thema "TTIP: Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährung in den USA, Europa... Weiterlesen

Workshop:TTIP: Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährung in den USA, der EU und darüber hinaus

Datum
Ort
Washington DC, Vereinigte Staaten von Amerika
VeranstaltungWie ein transatlantisches Handels- und Investitionsabkommens (TTIP) auf breite Zustimmung stoßen könnte
 
Steve Charnovitz, Associate Professor of Law an der George Washington University Law School
Am 19. Juni 2014 diskutierte Steve Charnovitz Ideen für ein transatlantisches Handels- und Investitionsabkommens (TTIP), das über ein einfaches Abkommen zur Reduktion von Zöllen zwischen den USA und der EU hinausgehen müsse. Steve Charnovitz ist Associate Professor of... Weiterlesen

Wie ein transatlantisches Handels- und Investitionsabkommens (TTIP) auf breite Zustimmung stoßen könnte

Datum
Ort
Berlin, Deutschland
PräsentationPodiumsdiskussionVorträge beim TTIP-Stakeholderforum
 
Christiane Gerstetter und Nils Meyer-Ohlendorf sprachen im Rahmen des Stakeholder-Forums "TTIP re:negotiate", das am 17. November 2014 in Berlin stattfand, über regulatorische Kooperation und Investitionsschutz. Die Veranstaltung wurde von der Heinrich-Böll-Stiftung und... Weiterlesen

Podiumsdiskussion:Vorträge beim TTIP-Stakeholderforum

Datum
Ort
Berlin, Deutschland
PräsentationPodiumsdiskussionRegulatorische Zusammenarbeit unter TTIP - Kommentare (auch) aus Umweltsicht
 
Christiane Gerstetter, Senior Fellow am Ecologic Institut, referierte am 8. Oktober 2014 bei einer Podiumsdiskussion unter dem Titel: "Gestatten, TTIP! Regulatorische Zusammenarbeit - Innovatives und notwendiges Instrument oder Gefahr für Schutzstandards und Demokratie?... Weiterlesen

Podiumsdiskussion:Regulatorische Zusammenarbeit unter TTIP - Kommentare (auch) aus Umweltsicht

Datum
Ort
Berlin, Deutschland
PublikationDokumentComments on Investment Protection under CETA
 
Ist das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) der Beginn einer neuen Generation internationalen Investitionsschutzes? Die Antwort auf diese Frage ist im Großen und Ganzen: nein. Die darin enthaltene Investor... Weiterlesen

Nils Meyer-Ohlendorf (2014): Comments Investment Protection under CETA: Good or bad; new or old?.