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Stellungnahmen zum internationalen Investitionschutzregime bei UNCTAD eingereicht

Stellungnahmen zum internationalen Investitionschutzregime bei UNCTAD eingereicht

Mitglieder des juristischen Teams des Ecologic Instituts reichten als Beitrag zur andauernden Diskussion um die Reform des internationalen Investitionsschutzregimes zwei Stellungnahmen bei der UNCTAD ein. UNCTAD ist eine UN-Organisation, die sich mit Handel und Entwicklungländern beschäftigt. Beide Stellungnahmen stehen zum Download zur Verfügung.

Die erste Stellungnahme, "Not a reason (and many risks) in sight: ISDS in the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)", beschreibt den potentiellen Einfluss von TTIP und dessen Bestimmungen zu Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren (ISDS) auf Umweltregulierungund diskutiert einige der Hauptbegründungen für ISDS sowie Gegenargumente. 

Die zweite, "CETA and TTIP sparking controversial debates on investment protection in Germany", wurde von Christiane Gerstetter und Nils Meyer-Ohlendorf als Beitrag zur "Report Back" Initiative der UNCTAD erarbeitet. Sie fasst die derzeitige Debatte in Deutschland zu ISDS im Kontext von TTIP und dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zusammen. Dabei werden die Hauptargumente und Kritikpunkte zusammengetragen, die von einer Reihe von Akteuren aus der Zivilgesellschaft, NGOs, Gewerkschaften und einem großen Teil der Presse sowie von Teilen der Wissenschaft, Wirtschaftsvertretern und Politikern vertreten werden.

Kontakt: Christiane Gerstetter

Schlüsselwörter:
Transatlantisches Handels- und Investitionsschutzabkommen, Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren, ISDS, Investitionsschutz, Schiedsgerichte, europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen, Comprehensive Trade and Economic Agreement, CETA, UNCTADEU, USA, Kanada, Deutschland