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Vorträge beim TTIP-Stakeholderforum

Vorträge beim TTIP-Stakeholderforum

TimeLoc
17. November 2014
Berlin
Deutschland

Christiane Gerstetter und Nils Meyer-Ohlendorf sprachen im Rahmen des Stakeholder-Forums "TTIP re:negotiate", das am 17. November 2014 in Berlin stattfand, über regulatorische Kooperation und Investitionsschutz. Die Veranstaltung wurde von der Heinrich-Böll-Stiftung und der School of Advanced International Studies (SAIS) der Johns Hopkins Universität, Washington, USA organisiert.

Christiane Gerstetter diskutierte Bestimmungen zu regulatorischer Kooperation unter TTIP – ein umstrittenes Thema in der derzeitigen Debatte um TTIP. Sollten die Pläne der EU Kommission wie sie zurzeit bekannt sind umgesetzt werden, besteht ihrer Meinung nach das Risiko, dass Handelsinteressen zukünftig mehr Gewicht im politischen Diskurs der EU bekommen könnten. Ihr Beitrag basierte auf einer vorherigen Studie zum Thema regulatorische Kooperation.

Investitionsschutz ist weiteres besonders umstrittenes Thema bei TTIP. Um die Debatte konkreter zu machen, diskutierte Nils Meyer-Ohlendorf die Regeln über Investitionsschutz in dem Abkommen zwischen der EU und Kanada  (CETA), das ein mögliches Modell für TTIP ist. Er argumentierte, dass CETA nicht der Anfang einer neuen Ära des Investitionsschutzes ist. Wichtige CETA Investitionsregeln, wie die Bestimmungen zu "fairer und gerechter Behandlung" von Investoren oder indirekter Enteignung, sind sehr ähnlich oder sogar identisch mit bereits existierenden Regeln. CETA beinhaltet einige Verbesserungen zu Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren (ISDS); diese beheben alleridngs nicht das grundlegende Problem, dass ISDS überflüssig oder sogar schädlich ist, wenn die Vertragsstaaten gut funktionierende Rechtssysteme haben, wie es in Kanada oder der EU der Fall ist. Die Präsentation und detailliertere Kommentare zum Investitionsschutz unter CETA stehen  als Download zur Verfügung.

Das Forum wurde von rund 60 Teilnehmern besucht, die meisten aus Zivilgesellschaft, Medien und Wissenschaft sowie politischen Institutionen.


Veranstalter
Heinrich Böll Stiftung (Böll Stiftung), Deutschland
Datum
17. November 2014
Ort
Berlin, Deutschland
Sprache
Englisch
Schlüsselwörter
TTIP, CETA, regulatorische Kooperation, Investitionsschutz, Investor-Staat Streitschlichtungsverfahren, ISDS, US, EU