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Public Participation: Contributing to Better Water Management

 
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Public Participation: Contributing to Better Water Management

Experiences from Eight Case Studies across Europe

Publikation
Zitiervorschlag

EEA 2014: Public participation: contributing to better water management. EEA Report, Band 3, 64.

Das Ecologic Institut und die Europäische Umweltagentur (EEA) unterstützten das Europäische Themenzentrum für Binnen-, Küsten- und Meeresgewässer bei der Beurteilung des Beteiligungsverfahrens. Dieser Abschlussbericht enthält neben theoretischen Aspekten acht Fallstudien zur Bürgerbeteiligung in europäischen Mitgliedsstaaten. Der Bericht wurde von WRRL-Experten rezensiert und steht als Download zur Verfügung.

Artikel 14 der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verpflichtet die Mitgliedstaaten, die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen an der Umsetzung der Richtlinie zu fördern. Dies soll als Basis die Planung und Entscheidungsfindung stärken. Mitglieder der Öffentlichkeit sowie organisierte Interessengruppen sollten mit Informationen versorgt und eingeladen werden, sich aktiv in die Diskussion einzubringen.

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass das Einbeziehen aller Beteiligten an Entscheidungsprozessen ein Umfeld der Offenheit und des gegenseitigen Respekts schafft, welches letztlich die Transparenz und das Vertrauen zwischen den Teilnehmenden fördert. Ein solcher Zusammenhang kann dann, aufgrund einer besseren Akzeptanz durch die Interessengruppen, die Erfolgsrate von Richtlinien erhöhen. Dies ist vor allem erstrebenswert, wenn es sich um ein Querschnittsthema handelt, bei dem verschiedene Beteiligte involviert und zahlreiche Interessen vertreten sind.

Obschon das Konzept der Partizipation etabliert ist, muss seine Wirksamkeit bei der Erreichung der europäischen wasserpolitischen Ziele noch beurteilt werden. Der Bericht "Beteiligung der Öffentlichkeit: Beitrag zu einem besseren Wassermanagement" befasst sich mit der Verbesserung der Bürgerbeteiligung und inwiefern diese die Umsetzung der WRRL unterstützen kann, vor allem bei der Entwicklung von Bewirtschaftungsplänen (RBMPs).

Der Bericht befasst sich mit folgenden Themen:

  • Ziele (Verbesserung des Wassermanagement, Bewusstseinsbildung und Verstärktes Engagement) und Kernprinzipien (Offenheit, Schutz von Grundwerten, Geschwindigkeit und Substanz)
  • Akteure, welche bei der Umsetzung von Beteiligungsprozessen involviert sind (wobei Themen wie beiderseitiger Nutzen und Abwägungen angesprochen werden)
  • Steuerung von Beteiligungsprozessen und Rolle der Beteiligten (wobei Probleme wie Maßstab, Planung und Terminierung behandelt werden)
  • Methoden, die verwendet werden, um Interessenvertreter und die Öffentlichkeit mit einzubeziehen und die Wirksamkeit bei der Förderung sozialen Lernens

Neben der Theorie wurden acht Fallstudien aus Frankreich, Deutschland, Ungarn, Italien, Polen, Portugal, Spanien und Großbritannien analysiert. Diese Fallstudien wurden ausgewählt, um abwechslungsreiche und interessante Beispiele für Ansätze und Kontexte öffentlicher Beteiligung aufzuzeigen. Zur Beurteilung "guter" und "erfolgreicher" öffentlicher Partizipation in den Fallstudien wurden drei Bewertungskriterien zugrunde gelegt: Prozess der Partizipation, zwischenzeitliche Ergebnisse und  tatsächlichen Auswirkungen. Darüber hinaus wurden die Kriterien für die Analyse in bestimmte Kategorien und Unterkategorien aufgeschlüsselt. Die Hauptanalyse der Fallstudien wurde von Collingwood Umweltplanung (CEP) und Milieu Ltd. im Rahmen eines weiteren Servicevertrags vorbereitet.

Die Rezension der acht Fallstudien zeigte unter anderem, dass der institutionelle Aufbau und die Verbindungen zwischen natürlichen und administrativen Einschränkungen die Wirksamkeit der partizipatorischen Prozesse beeinflussen kann. Diese Elemente sollten daher sorgfältig bedacht und einkalkuliert werden, um die Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete zu entwickeln und effektiv zu implementieren. Die in den Fallstudien bezeichneten Initiativen zeigten, dass eine Einbeziehung organisierter Interessengruppen genauso wichtig für einen guten Planungsprozess ist wie eine Beteiligung der Öffentlichkeit. Jedoch ist Letztere in einigen Fällen die größere Herausforderung, bei welcher geeignete Ansätze und Anreize benötigt werden. In dem Bericht wird festgestellt, dass es nützlich wäre, weiter nach guten Praktiken und innovativen Ansätzen zur Einbeziehung der Öffentlichkeit in Beteiligungsprozesse zu suchen.

Durch Transparenz und Inklusion schafft die öffentliche Beteiligung am Wassermanagement eine Grundlage, auf der Planungs- und Entscheidungsprozesse aufgebaut werden können.

Kontakt

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Sprache
Englisch
Autorenschaft
Johanna von Toggenburg
Sarah Beyer
Finanzierung
Veröffentlicht in
EEA Report
Verlag
Jahr
Umfang
64 S.
ISBN
978-92-9213-482-2
ISSN
1977-8449
DOI
Projekt
Projekt-ID
Inhaltsverzeichnis
Schlüsselwörter
Wasserrahmenrichtlinie, WRRL, Artikel 14, Beteiligung der Öffentlichkeit, Partizipation, Ziele öffentlicher Partizipation, Grundprinzipien öffentlicher Beteiligung, Offenheit, Transparenz, Schutz von Grundwerten, Geschwindigkeit, Substanz, Teilnahmebedingungen, Beteiligung von Interessengruppen, Wassermanagement, Wasserpolitik, Europäische Wasserpolitik, Umsetzung der WRRL, Fallstudie
Frankreich, Italien, Großbritannien, Polen, Deutschland, Portugal, Spanien, Ungarn